Bundesland

Oberösterreich

Kurztitel

Oö. Sozialhilfegesetz 1998

Kundmachungsorgan

LGBl.Nr. 82/1998 zuletzt geändert durch LGBl.Nr. 91/2024

Typ

LG

§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage

§ 63Paragraph 63

Inkrafttretensdatum

01.01.2025

Abkürzung

Oö. SHG 1998

Index

51 Sozialwesen

Text

10. HAUPTSTÜCK
STATIONÄRE EINRICHTUNGEN10. HAUPTSTÜCK, STATIONÄRE EINRICHTUNGEN

§ 63
Stationäre Einrichtungen (Heime)Paragraph 63,, Stationäre Einrichtungen (Heime)

1. (1)Absatz eins,Hilfe durch Unterbringung in stationären Einrichtungen (Heimen) darf nur geleistet werden, wenn die Voraussetzungen nach Abs. 3 bis 7 erfüllt sind.Hilfe durch Unterbringung in stationären Einrichtungen (Heimen) darf nur geleistet werden, wenn die Voraussetzungen nach Absatz 3 bis 7 erfüllt sind.
2. (2)Absatz 2,Heime im Sinn des Abs. 1 sind stationäre Einrichtungen, in denen Personen vorwiegend auf Grund ihrer altersbedingten Betreuungs- und Hilfebedürftigkeit Unterkunft, Verpflegung und die erforderliche Betreuung und Hilfe erhalten (Alten- und Pflegeheime). (Anm: LGBl.Nr. 41/2008)Heime im Sinn des Absatz eins, sind stationäre Einrichtungen, in denen Personen vorwiegend auf Grund ihrer altersbedingten Betreuungs- und Hilfebedürftigkeit Unterkunft, Verpflegung und die erforderliche Betreuung und Hilfe erhalten (Alten- und Pflegeheime). Anmerkung, LGBl.Nr. 41/2008)
3. (3)Absatz 3,In Heimen sind bei Bedarf Möglichkeiten für die Vernetzung und Koordinierung Sozialer Dienste zu schaffen.
4. (4)Absatz 4,In Heimen sind nach Maßgabe des örtlichen und regionalen Bedarfs und der Platzkapazität Kurzzeitpflegeplätze sowie teilstationäre Dienste einzurichten.
5. (5)Absatz 5,Heime müssen hinsichtlich ihrer örtlichen Lage, ihrer baulichen Gestaltung und technischen Ausstattung den sozialen, pflegerischen, hygienischen und sicherheitsmäßigen Anforderungen entsprechen und ihrer jeweiligen sozialen Zweckwidmung gemäß geeignet sein, eine fachgerechte Sozialhilfe zu gewähren.
6. (6)Absatz 6,Die Landesregierung hat durch Verordnung nähere Bestimmungen über die an Heime gestellten Anforderungen zu erlassen. Sie hat dabei insbesondere Regelungen zu treffen hinsichtlich:

   1. 1.Ziffer eins
      der örtlichen Lage,
   2. 2.Ziffer 2
      der baulichen Gestaltung,
   3. 3.Ziffer 3
      der Größe, Einrichtung und Austattung der Gebäude und Räumlichkeiten,
   4. 4.Ziffer 4
      der organisatorischen und betriebswirtschaftlichen Erfordernisse,
   5. 5.Ziffer 5
      der sonstigen sachlichen und personellen Voraussetzungen einschließlich der Ausbildung für Heim- und Pflegedienstleiter,
   6. 6.Ziffer 6
      der ärztlichen Versorgung,
   7. 7.Ziffer 7
      des Heimbetriebes.
7. (7)Absatz 7,Für die Inanspruchnahme von Heimen sind vom Rechtsträger kostendeckende Entgelte festzusetzen. Dabei ist auf Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit Bedacht zu nehmen. Für Rechtsträger von Heimen nach § 64 sind die Kosten mit den Vorgaben an die Träger sozialer Hilfe begrenzt. Die Landesregierung hat nach Bedarf durch Verordnung Näheres überFür die Inanspruchnahme von Heimen sind vom Rechtsträger kostendeckende Entgelte festzusetzen. Dabei ist auf Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit Bedacht zu nehmen. Für Rechtsträger von Heimen nach Paragraph 64, sind die Kosten mit den Vorgaben an die Träger sozialer Hilfe begrenzt. Die Landesregierung hat nach Bedarf durch Verordnung Näheres über

   1. 1.Ziffer eins
      die bei der Kalkulation kostendeckender Entgelte zu berücksichtigenden Kostenfaktoren,
   2. 2.Ziffer 2
      die zu Vergleichszwecken auf einheitlichen Begriffsbestimmungen beruhenden Kalkulationsgrundlagen und
   3. 3.Ziffer 3
      die zu führenden Aufzeichnungen und deren Auswertungen

   zu erlassen. Die auf Grund der Aufzeichnungen und Auswertungen nach Z 3 resultierenden Daten sind der Landesregierung über Anforderung zur Einsicht vorzulegen. Die Landesregierung kann die sich daraus ergebenden allgemeinen Schlußfolgerungen veröffentlichen. (Anm: LGBl.Nr. 91/2024)zu erlassen. Die auf Grund der Aufzeichnungen und Auswertungen nach Ziffer 3, resultierenden Daten sind der Landesregierung über Anforderung zur Einsicht vorzulegen. Die Landesregierung kann die sich daraus ergebenden allgemeinen Schlußfolgerungen veröffentlichen. Anmerkung, LGBl.Nr. 91/2024)

Im RIS seit

19.11.2024

Zuletzt aktualisiert am

20.11.2024

Gesetzesnummer

10000617

Dokumentnummer

LOO40025466