Bundesland

Oberösterreich

Kurztitel

Oö. Jugendschutzgesetz 2001

Kundmachungsorgan

LGBl.Nr. 93/2001 zuletzt geändert durch LGBl.Nr. 54/2013LGBl.Nr. 93 aus 2001, zuletzt geändert durch LGBl.Nr. 54/2013

Typ

LG

§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage

§ 2Paragraph 2

Inkrafttretensdatum

01.11.2013

Außerkrafttretensdatum

14.12.2023

Abkürzung

Oö. JSchG 2001

Index

22 Jugendschutz

Text

§ 2
BegriffsbestimmungenParagraph 2,, Begriffsbestimmungen

Im Sinn dieses Landesgesetzes sind:

1. 1.Ziffer eins
   Jugendliche: Minderjährige bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres;
2. 2.Ziffer 2
   Erwachsene: Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben;

   verheiratete Jugendliche und Jugendliche, die den Präsenzdienst, Ausbildungsdienst oder Zivildienst leisten, werden Erwachsenen gleichgehalten;
3. 3.Ziffer 3
   Erziehungsberechtigte: Eltern, Elternteile oder sonstige Personen, denen im Einzelfall nach bürgerlichem Recht ein Erziehungsrecht zusteht;
4. 4.Ziffer 4
   Aufsichtspersonen: Erziehungsberechtigte sowie Erwachsene, denen die Aufsicht über einen Jugendlichen

   1. a)Litera a
      im Rahmen ihrer beruflichen Tätigkeit zukommt,
   2. b)Litera b
      vom Erziehungsberechtigten dauernd oder im Einzelfall anvertraut wurde oder
   3. c)Litera c
      auf Grund einer Entscheidung des Gerichts oder durch Maßnahmen im Rahmen der Jugendwohlfahrt übertragen wurde;
5. 5.Ziffer 5
   Jugendschutzbestimmungen: Gebote und Verbote dieses Landesgesetzes sowie die auf Grund dieses Landesgesetzes erlassenen Bescheide, Verordnungen und Maßnahmen;
6. 6.Ziffer 6
   Unternehmer: natürliche oder juristische Personen, die eine Tätigkeit selbständig, regelmäßig und in der Absicht, einen Ertrag oder sonstigen wirtschaftlichen Vorteil zu erzielen, ausüben;
7. 7.Ziffer 7
   Veranstalter: wer eine Veranstaltung nach dem Oö. Veranstaltungssicherheitsgesetz durchführt.

Im RIS seit

22.07.2013

Zuletzt aktualisiert am

15.12.2023

Gesetzesnummer

20000130

Dokumentnummer

LOO40013920