Bundesland
Oberösterreich
Kurztitel
Oö. Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz
Kundmachungsorgan
LGBl.Nr. 39/2007 zuletzt geändert durch LGBl.Nr. 59/2010
Typ
LG
§/Artikel/Anlage
§ 33
Inkrafttretensdatum
01.09.2010
Außerkrafttretensdatum
14.03.2019
Abkürzung
Oö. KBBG
Index
31 Kindergärten, Horte, Schülerheime
Text
§ 33
Kostenersatz für heilpädagogische Gruppen
(1) Die Rechtsträger von heilpädagogischen Gruppen (§ 2 Abs. 1 Z 6) haben Anspruch auf einen Kostenersatz in der Höhe des festgestellten unbedingt notwendigen Aufwands abzüglich der Einnahmen.
(2) Als Berechnungsgrundlage für die Umlage auf die Träger sozialer Hilfe (§ 36) werden 25% des Gesamtaufwands der heilpädagogischen Einrichtungen herangezogen.
(3) Kindern mit Beeinträchtigungen, die heilpädagogische Gruppen bzw. Integrationsgruppen in Regelhorten besuchen, wird ein Kostenersatz für den Transport gewährt, es sei denn, es steht eine interne Unterbringung nach dem Oö. Chancengleichheitsgesetz durchgehend zur Verfügung.

(Anm: LGBl. Nr. 59/2010)
Zuletzt aktualisiert am
29.03.2019
Gesetzesnummer
20000460
Dokumentnummer
LOO40010536