Bundesland

Oberösterreich

Kurztitel

Oö. Umweltschutzgesetz 1996

Kundmachungsorgan

LGBl.Nr. 84 aus 1996, zuletzt geändert durch LGBl.Nr. 44/2006

Typ

LG

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 15

Inkrafttretensdatum

19.05.2006

Abkürzung

Oö. USchG

Index

60 Naturschutz

Text

Paragraph 15,, Freier Zugang zu Umweltinformationen

  1. Absatz eins,Das Recht auf freien Zugang zu Umweltinformationen, die bei den informationspflichtigen Stellen vorhanden sind oder für sie bereitgehalten werden, wird jeder natürlichen oder juristischen Person ohne Nachweis eines Rechtsanspruchs oder eines rechtlichen Interesses nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen gewährleistet. Umweltinformationen sind vorhanden, wenn sie sich im Besitz der informationspflichtigen Stelle befinden und von ihr erstellt wurden oder bei ihr eingegangen sind. Umweltinformationen werden bereitgehalten, wenn eine natürliche oder juristische Person, die selbst nicht informationspflichtige Stelle ist, Umweltinformationen für eine informationspflichtige Stelle aufbewahrt und diese Stelle darauf einen Übermittlungsanspruch hat.
  2. Absatz 2,Dem freien Zugang unterliegen jedenfalls Informationen über
    1. Ziffer eins
      den Zustand von Umweltbestandteilen wie Wasser, Luft und Atmosphäre, Boden, die Artenvielfalt und ihre Bestandteile einschließlich genetisch veränderter Organismen und natürliche Lebensräume, sowie die Wechselwirkungen zwischen diesen Bestandteilen;
    2. Ziffer 2
      die Lärmbelastung oder Belastung durch Strahlen einschließlich der durch radioaktiven Abfall verursachten;
    3. Ziffer 3
      Emissionen gemäß Paragraph 13, Ziffer 2, in die Umwelt in zeitlich aggregierter oder statistisch dargestellter Form;
    4. Ziffer 4
      eine Überschreitung von Emissionsgrenzwerten;
    5. Ziffer 5
      den Verbrauch der natürlichen Ressourcen Wasser, Luft oder Boden in aggregierter oder statistisch dargestellter Form.
    Anmerkung, LGBl.Nr. 44 aus 2006,)

Zuletzt aktualisiert am

20.02.2023

Gesetzesnummer

10000480

Dokumentnummer

LOO40006962