Bundesland

Oberösterreich

Kurztitel

Oö. Gemeindeordnung 1990

Kundmachungsorgan

LGBl.Nr. 91/1990

Typ

LG

§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage

§ 19Paragraph 19

Inkrafttretensdatum

15.12.1990

Abkürzung

Oö. GemO 1990

Index

05 Organisation der Gemeindeverwaltung

Text

§ 19
FunktionsperiodeParagraph 19,, Funktionsperiode

1. (1)Absatz eins,Die Funktionsperiode des Gemeinderates beginnt mit der Angelobung seiner Mitglieder in der konstituierenden Sitzung und endet mit der Angelobung der neu gewählten Gemeinderatsmitglieder.
2. (2)Absatz 2,Der Gemeinderat kann mit Zweidrittelmehrheit jederzeit seine Auflösung beschließen. In diesem Fall sind die Bestimmungen des § 108 sinngemäß anzuwenden.Der Gemeinderat kann mit Zweidrittelmehrheit jederzeit seine Auflösung beschließen. In diesem Fall sind die Bestimmungen des Paragraph 108, sinngemäß anzuwenden.
3. (3)Absatz 3,Neuwahlen innerhalb der Wahlperiode haben keine Auswirkungen auf das Ende der Wahlperiode gemäß § 1 Abs. 1 O.ö. Kommunalwahlordnung.Neuwahlen innerhalb der Wahlperiode haben keine Auswirkungen auf das Ende der Wahlperiode gemäß Paragraph eins, Absatz eins, O.ö. Kommunalwahlordnung.

(Anm: LGBl.Nr. 82/1996)Anmerkung, LGBl.Nr. 82 aus 1996,)

Zuletzt aktualisiert am

10.02.2023

Gesetzesnummer

10000288

Dokumentnummer

LOO12003728

alte Dokumentnummer

N6199010716U