Bundesland

Niederösterreich

Kurztitel

NÖ Gemeinde-Bedienstetengesetz 2025

Kundmachungsorgan

LGBl. Nr. 15/2024Landesgesetzblatt Nr. 15 aus 2024,

Typ

LG

§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage

§ 74Paragraph 74

Inkrafttretensdatum

01.01.2025

Außerkrafttretensdatum

31.12.2024

Abkürzung

NÖ GBedG 2025

Index

24 Dienstrecht der Gemeindebediensteten

Text

§ 74Paragraph 74

Funktionszulage bei Betrauung mit einem Funktionsdienstposten

1. (1)Absatz eins,Den Vertragsbediensteten, die mit einem Funktionsdienstposten betraut werden, gebührt ab Wirksamkeit der Betrauung eine Funktionszulage zum Monatsentgelt. Die Funktionszulage bestimmt sich nach der Funktionsgruppe, der der Funktionsdienstposten zugeordnet ist, höchstens jedoch nach der Funktionsgruppe gemäß § 7 Abs. 4.Den Vertragsbediensteten, die mit einem Funktionsdienstposten betraut werden, gebührt ab Wirksamkeit der Betrauung eine Funktionszulage zum Monatsentgelt. Die Funktionszulage bestimmt sich nach der Funktionsgruppe, der der Funktionsdienstposten zugeordnet ist, höchstens jedoch nach der Funktionsgruppe gemäß Paragraph 7, Absatz 4,
2. (2)Absatz 2,Die Funktionszulage für Funktionsdienstposten gemäß § 6 Abs. 3 Z 1 und Z 2 (Funktionsgruppen FL1 bis FL5) ergibt sich aus nachstehender Tabelle:Die Funktionszulage für Funktionsdienstposten gemäß Paragraph 6, Absatz 3, Ziffer eins und Ziffer 2, (Funktionsgruppen FL1 bis FL5) ergibt sich aus nachstehender Tabelle:

1. (3)Absatz 3,Die Funktionszulage für Schlüsselkräfte (§ 6 Abs. 3 Z 3) und Fachexpertinnen und Fachexperten (§ 6 Abs. 3 Z 4) ergibt sich aus der nachstehenden Tabelle:Die Funktionszulage für Schlüsselkräfte (Paragraph 6, Absatz 3, Ziffer 3,) und Fachexpertinnen und Fachexperten (Paragraph 6, Absatz 3, Ziffer 4,) ergibt sich aus der nachstehenden Tabelle:

1. (4)Absatz 4,Für den Fall einer vorübergehenden Höherverwendung gelten die Bestimmungen des § 73.Für den Fall einer vorübergehenden Höherverwendung gelten die Bestimmungen des Paragraph 73,
2. (5)Absatz 5,Mit Beendigung der Innehabung eines Funktionsdienstpostens (z. B. durch Fristablauf, Abberufung, Versetzung, Organisationsänderung) entfällt die Funktionszulage sowie eine allfällige Personalzulage mit Wirksamkeit der Beendigung der Funktionsverwendung.
3. (6)Absatz 6,Vertragsbedienstete, deren Monatsbezug sich infolge einer Beendigung der Innehabung eines Funktionsdienstpostens durch Organisationsänderung im Vergleich zur bisherigen Funktionsverwendung reduziert, haben Anspruch auf eine nach Maßgabe des Erreichens eines höheren Monatsbezuges einzuziehenden Ausgleichsvergütung im Ausmaß der Differenz zwischen dem neuen Monatsbezug und dem Durchschnitt des Monatsbezuges der letzten fünf Jahre vor der Beendigung

   • -Strichaufzählung
     im ersten und zweiten Jahr zu 75 %
   • -Strichaufzählung
     im dritten und vierten Jahr zu 50 %
   • -Strichaufzählung
     im fünften und sechsten Jahr zu 25 %.
4. (7)Absatz 7,Im Falle der Änderung der Wertigkeit des Funktionsdienstpostens (durch Zuordnung zu einer anderen Funktionsgruppe) oder der Betrauung mit einem anderen Funktionsdienstposten ist die Funktionszulage entsprechend Abs. 1 neu zu bestimmen, wobei eine Anrechnung des bisher in einer Funktionsgruppe verbrachten Zeitraums zulässig ist.Im Falle der Änderung der Wertigkeit des Funktionsdienstpostens (durch Zuordnung zu einer anderen Funktionsgruppe) oder der Betrauung mit einem anderen Funktionsdienstposten ist die Funktionszulage entsprechend Absatz eins, neu zu bestimmen, wobei eine Anrechnung des bisher in einer Funktionsgruppe verbrachten Zeitraums zulässig ist.
5. (8)Absatz 8,Vertragsbedienstete, die mit einem Funktionsdienstposten betraut worden sind, sind berechtigt eine Funktionsbezeichnung zu führen, die die Bezeichnung des Funktionsdienstpostens beinhaltet.

Im RIS seit

01.02.2024

Zuletzt aktualisiert am

05.02.2025

Gesetzesnummer

20001400

Dokumentnummer

LNO40071934