Bundesland
Niederösterreich
Kurztitel
NÖ Feuerwehrgesetz 2015
Kundmachungsorgan
LGBl. Nr. 85/2015 zuletzt geändert durch LGBl. Nr. 62/2020
Typ
LG
§/Artikel/Anlage
§ 0
Inkrafttretensdatum
18.08.2020
Außerkrafttretensdatum
15.10.2020
Abkürzung
NÖ FG 2015
Index
44 Feuerwehr, Zivilschutz und Hilfswesen
Langtitel
NÖ Feuerwehrgesetz 2015 (NÖ FG 2015)
StF: LGBl. Nr. 85/2015
[CELEX-Nr. 32006L0123]
Änderung
LGBl. Nr. 22/2016
LGBl. Nr. 69/2017
LGBl. Nr. 23/2018
LGBl. Nr. 42/2019
LGBl. Nr. 34/2020
LGBl. Nr. 62/2020
Präambel/Promulgationsklausel
Der Landtag von Niederösterreich hat am 2. Juli 2020 beschlossen:

	Inhaltsverzeichnis	
1. Hauptstück
Feuer- und Gefahrenpolizei	
1. Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen	
§ 1	Anwendungsbereich	
§ 2	Sprachliche Gleichbehandlung	
§ 3	Feuer- und Gefahrenpolizei	
§ 4	Besorgung der örtlichen Feuer- und Gefahrenpolizei	
§ 5	Besorgung der überörtlichen Feuer- und Gefahrenpolizei	
2. Abschnitt
Vorbeugender Brand- und Gefahrenschutz	
§ 6	Allgemeine Pflichten	
§ 7	Brandgefährliche Tätigkeiten	
§ 8	Dekorationsmittel in Räumen	
§ 9	Verbrennen im Freien	
§ 10	Lagerung brandgefährlicher Materialien im Freien	
§ 11	Lagerung brandgefährlicher Materialien in Bauwerken	
§ 12	Fluchtwege und Freiflächen	
§ 13	Betriebsbrandschutz	
3. Abschnitt
Feuerpolizeiliche Beschau	
§ 14	Umfang der feuerpolizeilichen Beschau	
§ 15	Durchführung der feuerpolizeilichen Beschau	
§ 16	Mitwirkungspflichten	
4. Abschnitt
Überprüfung und Kehren von Feuerstätten, Abgasführungen und Luftschächten	
§ 17	Überprüfungs- und Kehrverpflichtung	
§ 18	Überprüfungsperioden	
§ 19	Ausbrennen und Abziehen von Abgasanlagen	
§ 20	Aufzeichnungen	
§ 21	Mängelbehebung	
5. Abschnitt
Vorkehrungen für die Brand- und Gefahrenbekämpfung	
§ 22	Brandsicherheitswache	
§ 23	Mittel zur Brandbekämpfung	
§ 24	Verpflichtungen bei Bauwerken	
§ 25	Alarmeinrichtungen	
6. Abschnitt
Bekämpfung von Bränden und Gefahren	
§ 26	Maßnahmen bei Bränden und Gefahren	
§ 27	Pflicht zur Hilfeleistung, Duldungsverpflichtung	
§ 28	Mitwirkung der Sicherheitsbehörden	
§ 29	Sicherheitsvorkehrungen	
§ 30	Sicherungsmaßnahmen und Aufräumungsarbeiten	
§ 31	Sofortmaßnahmen	
§ 32	Erhebungen über die Brand- und Gefahrenursache	
2. Hauptstück
Organisation des Feuerwehrwesens	
1. Teil
Allgemeine Bestimmungen	
§ 33	Einteilung und rechtliche Stellung der Feuerwehren	
§ 34	Aufgaben der Feuerwehren	
§ 35	Hilfeleistungspflicht	
§ 36	Einsatzleitung	
§ 37	Feuerwehrregister	
§ 38	Korpsabzeichen der Feuerwehr und Führung des Landeswappens	
2. Teil
Feuerwehren	
1. Abschnitt
Freiwillige Feuerwehren	
§ 39	Bildung und Auflösung der Freiwilligen Feuerwehren	
§ 40	Mitgliedschaft, Rechte und Pflichten der Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr	
§ 41	Organe und Funktionäre der Freiwilligen Feuerwehr	
§ 42	Mannschaftsstand und Ausrüstung der Freiwilligen Feuerwehr	
§ 44	Verwaltungsgerichtsbarkeit	
2. Abschnitt
Berufsfeuerwehren	
§ 45	Begriff, Mannschaftsstand, Ausrüstung und Bezeichnung der Berufsfeuerwehr	
§ 46	Bildung und Auflösung der Berufsfeuerwehr	
§ 47	Organisation der Berufsfeuerwehr	
3. Abschnitt
Betriebsfeuerwehren	
§ 48	Bildung und Auflösung, Ausrüstung und Bezeichnung der Betriebsfeuerwehr	
§ 49	Organisation der Betriebsfeuerwehr	
3. Teil
NÖ Landesfeuerwehrverband	
§ 50	Begriff und Aufgabe des NÖ Landesfeuerwehrverbandes	
		
§ 53	Landesfeuerwehrtag	
§ 54	Aufgaben des Landesfeuerwehrtages	
§ 55	Landesfeuerwehrrat	
§ 56	Aufgaben des Landesfeuerwehrrates	
§ 57	Landesfeuerwehrkommandant	
§ 58	Landesfeuerwehrkommandantstellvertreter	
§ 59	Landesfeuerwehrkommando	
§ 60	Feuerwehrviertelvertreter	
§ 61	Bezirksfeuerwehrkommandant und Bezirksfeuerwehrkommandantstellvertreter	
§ 62	Abschnittsfeuerwehrkommandant, Abschnittsfeuerwehrkommandantstellvertreter und Unterabschnittsfeuerwehrkommandant	
4. Teil
Wahlen	
1. Abschnitt
Gemeinsame Bestimmungen	
§ 63	Wahlversammlungen	
§ 64	Wahlperiode	
§ 65	Wahlausschreibung und Durchführung der Wahl	
§ 66	Wahlanfechtung	
§ 67	Funktionsperiode	
§ 68	Ende der Funktionen	
2. Abschnitt
Wahl der Kommandanten und der Kommandantstellvertreter	
§ 70	Wahl des Feuerwehrkommandanten und des Feuerwehrkommandantstellvertreters bei den Freiwilligen Feuerwehren	
§ 71	Ernennung, Wahl und Enthebung des Betriebsfeuerwehrkommandanten und des Betriebsfeuerwehrkommandantstellvertreters	
§ 72	Wahl der Bezirksfeuerwehrkommandanten, Abschnittsfeuerwehrkommandanten, deren Stellvertreter und der Unterabschnittsfeuerwehrkommandanten	
§ 73	Wahl der Feuerwehrviertelvertreter	
§ 74	Wahl der Ausschussvorsitzenden	
§ 75	Wahl des Landesfeuerwehrkommandanten und des Landesfeuerwehrkommandantstellvertreters	
4a. Teil
Gemeinsame Bestimmungen	
§ 75a	NÖ Feuerwehrordnung	
5. Teil
Disziplinarwesen und Ende der Mitgliedschaft	
§ 76	Disziplinarstrafgewalt und Ausschluss	
6. Teil
Ausbildung und Sicherheit	
§ 77	Feuerwehr- und Sicherheitszentrum	
7. Teil
Kosten	
§ 78	Kosten der Feuerwehren	
§ 79	Kostenersatz	
§ 80	Berechnung der Kosten und Tarifordnung	
§ 81	Vorschreibung	
§ 82	Kostentragung bei Waldbränden	
8. Teil
Aufsicht	
§ 83	Aufsicht	
3. Hauptstück
Schlussbestimmungen	
§ 84	Eigener Wirkungsbereich der Gemeinden	
§ 85	Strafbestimmungen	
§ 85a	Verbindlicherklärung von brandschutztechnischen Richtlinien	
§ 86	Umgesetzte EU-Richtlinien	
§ 87	Übergangsbestimmungen	
§ 88	Inkrafttreten	

Im RIS seit
17.08.2020
Zuletzt aktualisiert am
15.10.2020
Gesetzesnummer
20001094
Dokumentnummer
LNO40050722