Bundesland

Niederösterreich

Kurztitel

1. NÖ Gemeindeverbändeverordnung

Kundmachungsorgan

LGBl. 1600/2-57

§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage

§ 65Paragraph 65,

Inkrafttretensdatum

01.01.2015

Beachte

Bei vor dem 1.1.2015 geänderten Rechtsvorschriften wird als Inkrafttretensdatum der Erfassungsstichtag 1.1.2015 angegeben.

Text

§ 65Paragraph 65,

Gemeindeverband der Musikschule Eggenburg

1. (1)Absatz einsDie von den Gemeinden Absdorf, Burgschleinitz-Kühnring, Eggenburg, Etsdorf-Haitzendorf, Fels am Wagram, Grafenwörth, Großriedenthal, Großweikersdorf, Heldenberg, Hohenwarth-Mühlbach, Kirchberg am Wagram, Königsbrunn am Wagram, Maissau, Meiseldorf, Ravelsbach, Röschitz, Rußbach, Sigmundsherberg, Sitzendorf an der Schmida, Stetteldorf am Wagram, Straning-Grafenberg und Ziersdorf beschlossene Bildung des Gemeindeverbandes “Gemeindeverband der Musikschule Eggenburg” wird genehmigt. Die Verbandsbildung wurde am 1. Jänner 1991 wirksam.Die von den Gemeinden Absdorf, Burgschleinitz-Kühnring, Eggenburg, Etsdorf-Haitzendorf, Fels am Wagram, Grafenwörth, Großriedenthal, Großweikersdorf, Heldenberg, Hohenwarth-Mühlbach, Kirchberg am Wagram, Königsbrunn am Wagram, Maissau, Meiseldorf, Ravelsbach, Röschitz, Rußbach, Sigmundsherberg, Sitzendorf an der Schmida, Stetteldorf am Wagram, Straning-Grafenberg und Ziersdorf beschlossene Bildung des Gemeindeverbandes “Gemeindeverband der Musikschule Eggenburg” wird genehmigt. Die Verbandsbildung wurde am 1. Jänner 1991 wirksam.
2. (2)Absatz 2Die von der Verbandsversammlung am 14. April 1997 beschlossene Änderung der Satzung (§ 5 Abs. 4) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wurde mit 1. Jänner 1998 wirksam.Die von der Verbandsversammlung am 14. April 1997 beschlossene Änderung der Satzung (Paragraph 5, Absatz 4,) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wurde mit 1. Jänner 1998 wirksam.
3. (3)Absatz 3Der Austritt der Gemeinde Ravelsbach und die von der Verbandsversammlung am 23. November 1994 beschlossene Änderung der Satzung (§ 2 Z 15) werden genehmigt. Der Austritt und die Satzungsänderung wurden mit 1. Jänner 1995 wirksam.Der Austritt der Gemeinde Ravelsbach und die von der Verbandsversammlung am 23. November 1994 beschlossene Änderung der Satzung (Paragraph 2, Ziffer 15,) werden genehmigt. Der Austritt und die Satzungsänderung wurden mit 1. Jänner 1995 wirksam.
4. (4)Absatz 4Die von der Verbandsversammlung am 7. November 2005 beschlossene Änderung der Satzung (§ 2 Z 4, § 10 Abs. 3) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wurde mit 1. Jänner 2006 wirksam.Die von der Verbandsversammlung am 7. November 2005 beschlossene Änderung der Satzung (Paragraph 2, Ziffer 4,, Paragraph 10, Absatz 3,) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wurde mit 1. Jänner 2006 wirksam.
5. (5)Absatz 5Die Austritte der Gemeinden Grafenegg, Grafenwörth, Großriedenthal, Kirchberg am Wagram, Königsbrunn am Wagram und Stetteldorf am Wagram und die von der Verbandsversammlung am 7. Juni 2006 beschlossene Änderung der Satzung (§ 2) werden genehmigt. Die Austritte und die Satzungsänderung werden am 1. Jänner 2007 wirksam.Die Austritte der Gemeinden Grafenegg, Grafenwörth, Großriedenthal, Kirchberg am Wagram, Königsbrunn am Wagram und Stetteldorf am Wagram und die von der Verbandsversammlung am 7. Juni 2006 beschlossene Änderung der Satzung (Paragraph 2,) werden genehmigt. Die Austritte und die Satzungsänderung werden am 1. Jänner 2007 wirksam.
6. (6)Absatz 6Die Austritte der Gemeinden Fels am Wagram und Hohenwarth-Mühlbach a. M. sowie die von der Verbandsversammlung am 12. November 2007 beschlossene Satzungsänderung (§ 2) werden genehmigt. Die Austritte und die Satzungsänderung wurden am 1. Jänner 2008 wirksam.Die Austritte der Gemeinden Fels am Wagram und Hohenwarth-Mühlbach a. M. sowie die von der Verbandsversammlung am 12. November 2007 beschlossene Satzungsänderung (Paragraph 2,) werden genehmigt. Die Austritte und die Satzungsänderung wurden am 1. Jänner 2008 wirksam.
7. (7)Absatz 7Der Austritt der Gemeinde Absdorf sowie die von der Verbandsversammlung am 27. März 2008 (§ 2) und am 25. August 2008 (§ 6 Abs. 1) beschlossene Satzungsänderung werden genehmigt. Der Austritt und die Satzungsänderung wurden am 1. Jänner 2009 wirksam.Der Austritt der Gemeinde Absdorf sowie die von der Verbandsversammlung am 27. März 2008 (Paragraph 2,) und am 25. August 2008 (Paragraph 6, Absatz eins,) beschlossene Satzungsänderung werden genehmigt. Der Austritt und die Satzungsänderung wurden am 1. Jänner 2009 wirksam.
8. (8)Absatz 8Die von der Verbandsversammlung am 11. März 2013 beschlossene Änderung der Satzung (§ 11 Abs. 2) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wurde am 1. Jänner 2014 wirksam.Die von der Verbandsversammlung am 11. März 2013 beschlossene Änderung der Satzung (Paragraph 11, Absatz 2,) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wurde am 1. Jänner 2014 wirksam.