Bundesland

Niederösterreich

Kurztitel

1. NÖ Gemeindeverbändeverordnung

Kundmachungsorgan

LGBl. 1600/2-57

§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage

§ 21Paragraph 21,

Inkrafttretensdatum

01.01.2015

Beachte

Bei vor dem 1.1.2015 geänderten Rechtsvorschriften wird als Inkrafttretensdatum der Erfassungsstichtag 1.1.2015 angegeben.

Text

§ 21Paragraph 21,

Grundsteuereinhebungsverband Laa an der Thaya

1. (1)Absatz einsDie von der Verbandsversammlung am 5. November 1987 beschlossene Änderung der Satzung (§ 5, § 6 Abs. 1, § 6 Abs. 3 bis 5, § 7 Abs. 1 und 2, § 7 Abs. 4, § 10 Abs. 2, § 11, § 15 Abs. 4, § 18) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wurde am 1. Jänner 1988 wirksam.Die von der Verbandsversammlung am 5. November 1987 beschlossene Änderung der Satzung (Paragraph 5,, Paragraph 6, Absatz eins,, Paragraph 6, Absatz 3 bis 5, Paragraph 7, Absatz eins und 2, Paragraph 7, Absatz 4,, Paragraph 10, Absatz 2,, Paragraph 11,, Paragraph 15, Absatz 4,, Paragraph 18,) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wurde am 1. Jänner 1988 wirksam.
2. (2)Absatz 2Die von der Verbandsversammlung am 14. Juni 1995 und am 15. Oktober 1997 beschlossene Änderung der Satzung (§§ 2, 13 Abs. 1) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wurde hinsichtlich § 2 mit 1. Jänner 1995 und hinsichtlich § 13 Abs. 1 mit 1. Jänner 1998 wirksam.Die von der Verbandsversammlung am 14. Juni 1995 und am 15. Oktober 1997 beschlossene Änderung der Satzung (Paragraphen 2,, 13 Absatz eins,) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wurde hinsichtlich Paragraph 2, mit 1. Jänner 1995 und hinsichtlich Paragraph 13, Absatz eins, mit 1. Jänner 1998 wirksam.
3. (3)Absatz 3Der Beitritt der Gemeinde Staatz und die von der Verbandsversammlung am 20. Dezember 2004 beschlossene Änderung der Satzung (§ 2) werden genehmigt. Der Beitritt und die Satzungsänderung wurden mit 1. Jänner 2005 wirksam.Der Beitritt der Gemeinde Staatz und die von der Verbandsversammlung am 20. Dezember 2004 beschlossene Änderung der Satzung (Paragraph 2,) werden genehmigt. Der Beitritt und die Satzungsänderung wurden mit 1. Jänner 2005 wirksam.
4. (4)Absatz 4Der Beitritt der Gemeinde Fallbach und die von der Verbandsversammlung am 1. Juli 2010 beschlossene Satzungsänderung (§ 2) werden genehmigt. Der Beitritt und die Satzungsänderung wurden am 1. Jänner 2011 wirksam.Der Beitritt der Gemeinde Fallbach und die von der Verbandsversammlung am 1. Juli 2010 beschlossene Satzungsänderung (Paragraph 2,) werden genehmigt. Der Beitritt und die Satzungsänderung wurden am 1. Jänner 2011 wirksam.