Bundesland

Niederösterreich

Kurztitel

1. NÖ Gemeindeverbändeverordnung

Kundmachungsorgan

LGBl. 1600/2-57

§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage

§ 18Paragraph 18,

Inkrafttretensdatum

01.01.2015

Beachte

Bei vor dem 1.1.2015 geänderten Rechtsvorschriften wird als Inkrafttretensdatum der Erfassungsstichtag 1.1.2015 angegeben.

Text

§ 18Paragraph 18,

Gemeindeabwasserverband Mittleres Rußbachtal

1. (1)Absatz einsDie von der Verbandsversammlung am 11. November 1987 beschlossene Änderung der Satzung (§ 5 Abs. 1 bis 4, § 6 Abs. 3 bis 5, § 7 Abs. 1 und 2, § 7 Abs. 4, § 9 Abs. 3, § 14 Abs. 4, § 18) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wurde am 1. Jänner 1988 wirksam.Die von der Verbandsversammlung am 11. November 1987 beschlossene Änderung der Satzung (Paragraph 5, Absatz eins bis 4, Paragraph 6, Absatz 3 bis 5, Paragraph 7, Absatz eins und 2, Paragraph 7, Absatz 4,, Paragraph 9, Absatz 3,, Paragraph 14, Absatz 4,, Paragraph 18,) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wurde am 1. Jänner 1988 wirksam.
2. (2)Absatz 2Der Beitritt der Gemeinde Kreuzstetten sowie die von den verbandsangehörigen Gemeinden und von der Verbandsversammlung am 30. November 1992 beschlossene Änderung der Satzung (§ 2, § 3, § 6 Abs. 1, § 11 Abs. 2) werden genehmigt. Der Beitritt und die Satzungsänderung wird am 1. Jänner 1994 wirksam.Der Beitritt der Gemeinde Kreuzstetten sowie die von den verbandsangehörigen Gemeinden und von der Verbandsversammlung am 30. November 1992 beschlossene Änderung der Satzung (Paragraph 2,, Paragraph 3,, Paragraph 6, Absatz eins,, Paragraph 11, Absatz 2,) werden genehmigt. Der Beitritt und die Satzungsänderung wird am 1. Jänner 1994 wirksam.