Bundesland

Niederösterreich

Kurztitel

1. NÖ Gemeindeverbändeverordnung

Kundmachungsorgan

LGBl. 1600/2-57

Typ

V

§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage

§ 17Paragraph 17,

Inkrafttretensdatum

01.01.2015

Außerkrafttretensdatum

17.12.2019

Index

16 Verwaltungsgemeinschaften und Gemeindeverbände

Beachte

Bei vor dem 1.1.2015 geänderten Rechtsvorschriften wird als Inkrafttretensdatum der Erfassungsstichtag 1.1.2015 angegeben.

Text

§ 17Paragraph 17,

Abgabeneinhebungsverband Scheibbs

1. (1)Absatz einsDer Beitritt der Gemeinde Puchenstuben sowie die von der Verbandsversammlung am 22. Dezember 1986, 13. April 1987 und 23. Dezember 1987 beschlossene Änderung der Satzung (§ 2, § 3, § 5 Abs. 1 und 2, § 5 Abs. 4 und 5, § 6 Abs. 3 bis 5, § 7 Abs. 1 und 2, § 7 Abs. 4, § 8a, § 9 Abs. 1, § 14 Abs. 5) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wurde am 1. Jänner 1988 wirksam.Der Beitritt der Gemeinde Puchenstuben sowie die von der Verbandsversammlung am 22. Dezember 1986, 13. April 1987 und 23. Dezember 1987 beschlossene Änderung der Satzung (Paragraph 2,, Paragraph 3,, Paragraph 5, Absatz eins und 2, Paragraph 5, Absatz 4 und 5, Paragraph 6, Absatz 3 bis 5, Paragraph 7, Absatz eins und 2, Paragraph 7, Absatz 4,, Paragraph 8 a,, Paragraph 9, Absatz eins,, Paragraph 14, Absatz 5,) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wurde am 1. Jänner 1988 wirksam.
2. (2)Absatz 2Die von der Verbandsversammlung am 4. Dezember 1989 und am 5. April 1990 beschlossene Änderung der Satzung (§ 3) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wurde am 1. Jänner 1990 wirksam.Die von der Verbandsversammlung am 4. Dezember 1989 und am 5. April 1990 beschlossene Änderung der Satzung (Paragraph 3,) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wurde am 1. Jänner 1990 wirksam.
3. (3)Absatz 3Die von allen verbandsangehörigen Gemeinden beschlossene Änderung der Satzung (§ 3) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wurde am 1. Jänner 1994 wirksam.Die von allen verbandsangehörigen Gemeinden beschlossene Änderung der Satzung (Paragraph 3,) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wurde am 1. Jänner 1994 wirksam.
4. (4)Absatz 4Die von der Verbandsversammlung am 19. Dezember 2000 beschlossene Änderung der Satzung (§ 8a) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wurde mit 1. Jänner 2001 wirksam.Die von der Verbandsversammlung am 19. Dezember 2000 beschlossene Änderung der Satzung (Paragraph 8 a,) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wurde mit 1. Jänner 2001 wirksam.
5. (5)Absatz 5Das Ausscheiden der Gemeinde Lunz am See und die von der Verbandsversammlung am 17. Dezember 2003 beschlossene Änderung der Satzung (§ 2) werden genehmigt. Das Ausscheiden der Gemeinde Lunz am See und die Satzungsänderung wurden mit 1. Jänner 2004 wirksam.Das Ausscheiden der Gemeinde Lunz am See und die von der Verbandsversammlung am 17. Dezember 2003 beschlossene Änderung der Satzung (Paragraph 2,) werden genehmigt. Das Ausscheiden der Gemeinde Lunz am See und die Satzungsänderung wurden mit 1. Jänner 2004 wirksam.
6. (6)Absatz 6Die von der Verbandsversammlung am 18. Oktober 2005 beschlossene Änderung der Satzung (§ 8a Abs. 2) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wurde am 1. Jänner 2006 wirksam.Die von der Verbandsversammlung am 18. Oktober 2005 beschlossene Änderung der Satzung (Paragraph 8 a, Absatz 2,) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wurde am 1. Jänner 2006 wirksam.
7. (7)Absatz 7Die von der Verbandsversammlung am 14. Dezember 2007 beschlossene Satzungsänderung (§ 3 Abs. 2 und 3) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wurde am 1. Jänner 2008 wirksam.Die von der Verbandsversammlung am 14. Dezember 2007 beschlossene Satzungsänderung (Paragraph 3, Absatz 2 und 3) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wurde am 1. Jänner 2008 wirksam.

Im RIS seit

04.12.2014

Zuletzt aktualisiert am

17.12.2019

Gesetzesnummer

20000670

Dokumentnummer

LNO40006282