Bundesland

Niederösterreich

Kurztitel

1. NÖ Gemeindeverbändeverordnung

Kundmachungsorgan

LGBl. 1600/2-57

Typ

V

§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage

§ 15Paragraph 15,

Inkrafttretensdatum

01.01.2015

Außerkrafttretensdatum

22.12.2021

Index

16 Verwaltungsgemeinschaften und Gemeindeverbände

Beachte

Bei vor dem 1.1.2015 geänderten Rechtsvorschriften wird als Inkrafttretensdatum der Erfassungsstichtag 1.1.2015 angegeben.

Text

§ 15Paragraph 15,

Gemeindeabwasserverband im Raume Groß-Kadolz

1. (1)Absatz einsDie von der Verbandsversammlung am 17. Juni 1987 beschlossene Änderung der Satzung (§ 5 Abs. 1 bis 3, § 6 Abs. 3 bis 5, § 7 Abs. 1, 2 und 4, § 10, § 11 Abs. 2, §12 Abs. 1 und § 14 Abs. 4) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wird am 1. Jänner 1988 wirksam.Die von der Verbandsversammlung am 17. Juni 1987 beschlossene Änderung der Satzung (Paragraph 5, Absatz eins bis 3, Paragraph 6, Absatz 3 bis 5, Paragraph 7, Absatz eins,, 2 und 4, Paragraph 10,, Paragraph 11, Absatz 2,, §12 Absatz eins und Paragraph 14, Absatz 4,) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wird am 1. Jänner 1988 wirksam.
2. (2)Absatz 2Der Beitritt der Gemeinde Mailberg und die von allen verbandsangehörigen Gemeinden sowie von der Verbandsversammlung am 16. Februar 1994 beschlossene Änderung der Satzung (§ 2, § 5 Abs. 1 und 4, § 6 Abs. 1, 2 und 6, § 9 Abs. 2, § 11 Abs. 2) werden genehmigt. Der Beitritt und die Satzungsänderung wurden am 1. Jänner 1994 wirksam.Der Beitritt der Gemeinde Mailberg und die von allen verbandsangehörigen Gemeinden sowie von der Verbandsversammlung am 16. Februar 1994 beschlossene Änderung der Satzung (Paragraph 2,, Paragraph 5, Absatz eins und 4, Paragraph 6, Absatz eins,, 2 und 6, Paragraph 9, Absatz 2,, Paragraph 11, Absatz 2,) werden genehmigt. Der Beitritt und die Satzungsänderung wurden am 1. Jänner 1994 wirksam.
3. (3)Absatz 3Die von allen verbandsangehörigen Gemeinden beschlossene Änderung der Satzung (§ 11) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wird mit 1. Jänner 1999 wirksam.Die von allen verbandsangehörigen Gemeinden beschlossene Änderung der Satzung (Paragraph 11,) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wird mit 1. Jänner 1999 wirksam.

Im RIS seit

04.12.2014

Zuletzt aktualisiert am

22.12.2021

Gesetzesnummer

20000670

Dokumentnummer

LNO40006280