Bundesland

Niederösterreich

Kurztitel

1. NÖ Gemeindeverbändeverordnung

Kundmachungsorgan

LGBl. 1600/2-57

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 8,

Inkrafttretensdatum

01.01.2015

Beachte

Bei vor dem 1.1.2015 geänderten Rechtsvorschriften wird als Inkrafttretensdatum der Erfassungsstichtag 1.1.2015 angegeben.

Text

Paragraph 8,

Gemeindeabwasserverband für den Raum Purgstall an der Erlauf, Scheibbs und St. Anton an der Jeßnitz

  1. Absatz einsDie von der Verbandsversammlung am 24. April 1987 und 26. Mai 1987 beschlossene Änderung der Satzung (Paragraph 5,, Paragraph 6, Absatz 4 bis 6, Paragraph 7, Absatz eins,, 2 und 4, Paragraph 9, Absatz 3,, Paragraph 10,, Paragraph 11, Absatz 2 und Paragraph 15, Absatz 4,) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wird am 1. Jänner 1988 wirksam.
  2. Absatz 2Der Beitritt der Gemeinde St. Anton an der Jeßnitz und die Änderung der Satzung (Paragraph 2,) werden genehmigt. Der Beitritt und die Satzungsänderung werden am 1. Jänner 1993 wirksam.
  3. Absatz 3Die von allen verbandsangehörigen Gemeinden beschlossene Änderung der Satzung (Paragraph 11, Absatz 2,) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wird am 1. Jänner 1994 wirksam.
  4. Absatz 4Die von der Verbandsversammlung am 13. Juni 1995 beschlossene Änderung der Satzung (Paragraph eins,, Paragraph 6, Absatz eins und Absatz 2,, Paragraph 9, Absatz 2,) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wurde am 1. Jänner 1996 wirksam.
  5. Absatz 5Die von der Verbandsversammlung am 20. Oktober 2009 beschlossene Satzungsänderung (Paragraph 14, Absatz ,) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wurde am 1. Jänner 2010 wirksam.
  6. Absatz 6Die von allen verbandsangehörigen Gemeinden und von der Verbandsversammlung am 11. Dezember 2013 beschlossene Änderung der Satzung (Paragraph 6, Absatz 2 und Paragraph 11, Absatz 2,) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wurde am 1. Jänner 2014 wirksam.