Bundesland

Niederösterreich

Kurztitel

NÖ Landschaftsabgabegesetz 2007

Kundmachungsorgan

LGBl. 3630-1Landesgesetzblatt 3630-1

§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage

§ 2Paragraph 2,

Inkrafttretensdatum

01.01.2015

Beachte

Bei vor dem 1.1.2015 geänderten Rechtsvorschriften wird als Inkrafttretensdatum der Erfassungsstichtag 1.1.2015 angegeben

Text

§ 2Paragraph 2,

Begriffsbestimmungen

Im Sinne des Gesetzes ist:

1. 1.Ziffer eins
   “Abraummaterial”: jedes beim Gewinnen anfallende, nicht verwertbare Material, welches in der Betriebsstätte bleibt;“Abraummaterial”: jedes beim Gewinnen anfallende, nicht verwertbare Material, welches in der Betriebsstätte bleibt;
2. 2.Ziffer 2
   “Betreiberin” bzw. “Betreiber”: jede physische und juristische Person sowie jeder sonstige Rechtsträger, die bzw. der ein Gewinnen gewerblich oder berufsmäßig durchführt;“Betreiberin” bzw. “Betreiber”: jede physische und juristische Person sowie jeder sonstige Rechtsträger, die bzw. der ein Gewinnen gewerblich oder berufsmäßig durchführt;
3. 3.Ziffer 3
   “Gewinnen”: das Lösen oder Freisetzen (Abbau) mineralischer Rohstoffe ohne die damit zusammenhängenden vorbereitenden, begleitenden und nachfolgenden Tätigkeiten;“Gewinnen”: das Lösen oder Freisetzen (Abbau) mineralischer Rohstoffe ohne die damit zusammenhängenden vorbereitenden, begleitenden und nachfolgenden Tätigkeiten;
4. 4.Ziffer 4
   “Gewinnungsstätte”: Steinbruch bzw. Entnahmestelle von mineralischen Rohstoffen;“Gewinnungsstätte”: Steinbruch bzw. Entnahmestelle von mineralischen Rohstoffen;
5. 5.Ziffer 5
   “Mineralischer Rohstoff”: jedes Mineral, Mineralgemenge oder Gestein (Fest- und Lockergestein), wenn es natürlicher Herkunft ist;“Mineralischer Rohstoff”: jedes Mineral, Mineralgemenge oder Gestein (Fest- und Lockergestein), wenn es natürlicher Herkunft ist;
6. 6.Ziffer 6
   “Mineralrohstoffgesetz – MinroG”: BGBl. I Nr. 38/1999 in der Fassung BGBl. I Nr. 113/2006;“Mineralrohstoffgesetz – MinroG”: Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 38 aus 1999, in der Fassung BGBl. römisch eins Nr. 113/2006;
7. 7.Ziffer 7
   “Seitenentnahme”: obertägiges Gewinnen im direkten Areal (räumlichen Zusammenhang) eines Bauprojektes zwecks Verwendung bei diesem Bauprojekt.“Seitenentnahme”: obertägiges Gewinnen im direkten Areal (räumlichen Zusammenhang) eines Bauprojektes zwecks Verwendung bei diesem Bauprojekt.