Bundesland

Kärnten

Kurztitel

Kärntner Straßengesetz 1991 - K-StrG

Kundmachungsorgan

LGBl.Nr. 72/1991 aufgehoben durch LGBl.Nr. 8/2017

Typ

LG

§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage

§ 22Paragraph 22,

Inkrafttretensdatum

01.05.2009

Außerkrafttretensdatum

09.03.2017

Abkürzung

K-StrG

Index

85 Straßen- und Verkehrsrecht

Text

6. Abschnitt
Verbindungsstraßen

§ 22Paragraph 22,

Verfahren bei der Erklärung, Herstellung,
Erhaltung und Auflassung

Der Gemeinderat hat nach dem Verfahren des § 3a zu beschließen:Der Gemeinderat hat nach dem Verfahren des Paragraph 3 a, zu beschließen:

1. a)Litera a
   die Erklärung zu Verbindungsstraßen
2. b)Litera b
   sowie, bei einer Änderung der Voraussetzungen für die Erklärung (§ 3 Abs. 1 Z 5), die Anpassung der Einreihung an die tatsächlichen Gegebenheiten und,sowie, bei einer Änderung der Voraussetzungen für die Erklärung (Paragraph 3, Absatz eins, Ziffer 5,), die Anpassung der Einreihung an die tatsächlichen Gegebenheiten und,
3. c)Litera c
   bei Wegfall der Voraussetzungen, die Auflassung von Verbindungsstraßen.

Über die Herstellung und Erhaltung von Verbindungsstraßen beschließt ebenso der Gemeinderat.

Zuletzt aktualisiert am

29.03.2017

Gesetzesnummer

10000135

Dokumentnummer

LKT40005558