Kurztitel

Verwaltung der Bezirks- und Eisenbahnzufahrtsstraßen

Kundmachungsorgan

LGBl.Nr. 43/1928

§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage

§ 5Paragraph 5,

Inkrafttretensdatum

10.07.1928

Text

§ 5Paragraph 5,

Abgesehen von dem in den §§ 2 bis 4 erwähnten Sach- und Personalaufwand sind aus den von den Gemeinden aufzubringenden Geldmitteln zu bestreiten:Abgesehen von dem in den Paragraphen 2 bis 4 erwähnten Sach- und Personalaufwand sind aus den von den Gemeinden aufzubringenden Geldmitteln zu bestreiten:

1. a)Litera a
   alle Aufwendungen für die Instandhaltung der Bezirks- und Eisenbahnzufahrtsstraßen samt Brücken und
2. b)Litera b
   die Kosten für den Ausbau bzw. Neubau von Bezirks- und Eisenbahnzufahrtsstraßen, insoweit sie nicht in den Leistungen der gemäß § 30 bzw. § 26 oder § 36 des St.B.G. Verpflichteten ihre Deckung finden.die Kosten für den Ausbau bzw. Neubau von Bezirks- und Eisenbahnzufahrtsstraßen, insoweit sie nicht in den Leistungen der gemäß Paragraph 30, bzw. Paragraph 26, oder Paragraph 36, des St.B.G. Verpflichteten ihre Deckung finden.