Gericht

OGH

Entscheidungsdatum

20.06.2017

Geschäftszahl

2Ob102/17i

Kopf

Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch den Senatspräsidenten Hon.-Prof. Dr. Danzl als Vorsitzenden und die Hofräte Dr. Veith und Dr. Musger, die Hofrätin Dr. E. Solé und den Hofrat Dr. Nowotny als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Parteien M***** und H***** R*****, beide vertreten durch Poduschka Anwaltsgesellschaft mbH in Linz, gegen die beklagte Partei A***** GmbH, *****, vertreten durch Pressl Endl Heinrich Bamberger Rechtsanwälte GmbH in Salzburg, wegen Vertragsaufhebung und 32.690,47 EUR sA, im Verfahren über die außerordentliche Revision der klagenden Parteien gegen das Urteil des Oberlandesgerichts Linz als Berufungsgericht vom 12. April 2017, GZ 3 R 44/17m-23, in nichtöffentlicher Sitzung den

Beschluss

gefasst:

Spruch

Die Rücknahme der Revision wird zur Kenntnis genommen.

Der Akt wird dem Erstgericht zurückgestellt.

Begründung:

Rechtliche Beurteilung

Vor einer Entscheidung über ihre außerordentliche Revision erklärten die Kläger deren Rücknahme (§ 513 iVm § 484 Abs 1 ZPO). Das Verfahren ist damit beendet. Der Akt wird dem Erstgericht zurückgestellt. Die Zurückziehung ist mit deklarativem Beschluss zur Kenntnis zu nehmen (10 Ob 92/15z mwN).

European Case Law Identifier

ECLI:AT:OGH0002:2017:0020OB00102.17I.0620.000