Gericht

OGH

Rechtssatznummer

RS0133432

Entscheidungsdatum

20.01.2026

Geschäftszahl

2Ob198/20m; 2Ob191/20g; 2Ob65/24h; 2Ob169/24b; 2Ob182/25s

Norm

ABGB §677

ABGB §678

ABGB §779

Rechtssatz

Das Pflegevermächtnis (§§ 677 f ABGB) ist ein Vermächtnis iSd § 779 Abs 2 ABGB und fällt auch nicht unter die schon zu Lebzeiten des Verstorbenen auf dessen Vermögen haftenden Schulden und Lasten (§ 779 Abs 1 ABGB). Es ist daher bei der Berechnung des Pflichtteils nicht zu berücksichtigen.Das Pflegevermächtnis (Paragraphen 677, f ABGB) ist ein Vermächtnis iSd Paragraph 779, Absatz 2, ABGB und fällt auch nicht unter die schon zu Lebzeiten des Verstorbenen auf dessen Vermögen haftenden Schulden und Lasten (Paragraph 779, Absatz eins, ABGB). Es ist daher bei der Berechnung des Pflichtteils nicht zu berücksichtigen.

Entscheidungstexte

TE OGH 2020-12-18 2 Ob 198/20m

Veröff: SZ 2020/125

TE OGH 2021-02-25 2 Ob 191/20g

TE OGH 2024-05-28 2 Ob 65/24h

TE OGH 2024-12-12 2 Ob 169/24b

Beisatz: Dies sagt nichts darüber aus, ob eine "Schuld" iSd § 821 erster Satz ABGB vorliegt. (T1)Beisatz: Dies sagt nichts darüber aus, ob eine "Schuld" iSd Paragraph 821, erster Satz ABGB vorliegt. (T1)

TE OGH 2026-01-20 2 Ob 182/25s

vgl

European Case Law Identifier

ECLI:AT:OGH0002:2020:RS0133432