Gericht

OGH

Rechtssatznummer

RS0132722

Entscheidungsdatum

12.06.2019

Geschäftszahl

7Ob80/19v

Norm

HeimAufG §15 Abs2

Rechtssatz

Das Gericht hat die näheren Umstände sowie das zulässige Ausmaß der Freiheitsbeschränkungen genau zu bestimmen. Die zulässige Freiheitsbeschränkung ist daher materiell, etwa nach der Art des Eingriffs, seiner Intensität, der täglichen Dauer etc möglichst exakt festzulegen.

Entscheidungstexte

TE OGH 2019-06-12 7 Ob 80/19v

European Case Law Identifier

ECLI:AT:OGH0002:2019:RS0132722