Gericht

OGH

Rechtssatznummer

RS0132721

Entscheidungsdatum

12.06.2019

Geschäftszahl

7Ob80/19v

Norm

HeimAufG §5

Rechtssatz

Das bloße Erinnern an die orale Einnahme eines von einem Arzt verschriebenen Medikaments ist als Laientätigkeit zu beurteilen. Diese ist daher keine eigenständige, der Einrichtung zuzurechnende Maßnahme iSd § 5 HeimAufG.

Entscheidungstexte

TE OGH 2019-06-12 7 Ob 80/19v

European Case Law Identifier

ECLI:AT:OGH0002:2019:RS0132721