Gericht

OGH

Rechtssatznummer

RS0132495

Entscheidungsdatum

27.02.2019

Geschäftszahl

15Os146/18m (15Os147/18h)

Norm

MedienG §13 Abs3

Rechtssatz

Der – für die Beurteilung, ob die Veröffentlichung „gehörig“ (vgl § 14 Abs 1, § 18 Abs 1 MedienG) erfolgte, grundlegende – Begriff des gleichen Veröffentlichungswerts entzieht sich einer formal-schematischen Auslegung und ist nach den Umständen des Einzelfalls zu beurteilen. Es kommt darauf an, ob die Veröffentlichung in ihrem Gesamteindruck die gleiche Publizität aufweist wie die inkriminierten Passagen.

Entscheidungstexte

TE OGH 2019-02-27 15 Os 146/18m

European Case Law Identifier

ECLI:AT:OGH0002:2019:RS0132495