Gericht

OGH

Rechtssatznummer

RS0132438

Entscheidungsdatum

20.12.2018

Geschäftszahl

1Ob132/18w; 1Ob6/19t

Norm

ABGB §933a; ABGB §1168a

Rechtssatz

Wird der vom Besteller beigestellte Stoff nach den Vorgaben des Unternehmers hergestellt oder aufbereitet, dann übernimmt der Unternehmer regelmäßig vertraglich auch das Risiko, dass der angestrebte Erfolg aufgrund fehlerhafter oder unzureichender Vorgaben nicht eintritt und hat dafür gewährleistungsrechtlich einzustehen, ohne dass sich die Frage nach einer Warnpflicht oder deren Verletzung – sowie den damit verbundenen (rein schadenersatzrechtlichen) Konsequenzen – stellt.

Entscheidungstexte

TE OGH 2018-12-20 1 Ob 132/18w

TE OGH 2019-03-05 1 Ob 6/19t

Vgl; Beisatz: Bleibt der zugesagte Erfolg aus, weil eine vom Unternehmer angebotene Art der Werkerstellung - oder eine von mehreren ange­botenen Ausführungs­varianten -, die vom Besteller durch die Annahme des Angebots akzeptiert wurde, etwa doch nicht tauglich war, treten die Rechtsfolgen der Gewährleistung - bzw des Schadenersatz­rechts nach § 933a ABGB - ein, ohne dass sich die Frage nach einer besonderen Warnpflicht oder deren Verletzung stellt. (T1)

European Case Law Identifier

ECLI:AT:OGH0002:2018:RS0132438