Gericht

OGH

Rechtssatznummer

RS0132200

Entscheidungsdatum

12.07.2018

Geschäftszahl

16Ok1/18k (16Ok2/18g)

Norm

KaertG §49 Abs3

Rechtssatz

Es genügt nicht, dass das Rechtsmittel unter eigenständiger Auseinandersetzung mit der Überzeugungskraft von Verfahrensresultaten die Erwägung der Tatrichter in Zweifel zieht. Voraussetzung der Anwendung dieser Bestimmung ist nämlich nicht bloß, dass die Tatrichter das ihnen gesetzliche zustehende Beweiswürdigungsermessen in einer Weise gebraucht haben, das ‑ aus Sicht des Obersten Gerichtshofs ‑ Bedenken hervorruft, sondern dass es geradezu den Ausruf provoziert: „Dieser Überzeugung kann man vernünftigerweise denn doch nicht sein!“

Entscheidungstexte

TE OGH 2018-07-12 16 Ok 1/18k

European Case Law Identifier

ECLI:AT:OGH0002:2018:RS0132200