Gericht

OGH

Rechtssatznummer

RS0132120

Entscheidungsdatum

24.05.2018

Geschäftszahl

6Ob76/18x

Norm

ABGB idF KindNamRÄG 2013 §231; BMSVG §17 Abs1 Z1

Rechtssatz

Grundsätzlich sind bei der Unterhaltsbemessungsgrundlage nur tatsächlich zugeflossene Abfertigungen zu berücksichtigen. Aus dem Anspannungsgrundsatz ist der Unterhaltsschuldner dann verpflichtet, die Auszahlung einer Abfertigung als Kapitalbetrag zu verlangen, wenn die Interessen des Unterhaltsberechtigten deutlich überwiegen. Dies ist nur dann der Fall, wenn es darum ginge, der Familie eine finanzielle Notlage zu ersparen.

Entscheidungstexte

TE OGH 2018-05-24 6 Ob 76/18x

Beisatz: Hier: Voraussichtlich nur vorübergehende Arbeitslosigkeit und Unterschreitung des Regelbedarfs von weniger als 25% – Anspannung verneint. (T1)

European Case Law Identifier

ECLI:AT:OGH0002:2018:RS0132120