Gericht

OGH

Rechtssatznummer

RS0131955

Entscheidungsdatum

30.01.2018

Geschäftszahl

1Ob240/17a; 1Ob167/18t

Norm

EheG §81

Rechtssatz

Ebenso wie es für die Aufteilung ohne Belang ist, wem bestimmte Bestandteile des Aktivvermögens „gehören“, kommt es auch bei Schulden nicht darauf an, welcher Ehegatte gegenüber einem dritten Gläubiger verpflichtet ist. Entscheidend ist ausschließlich, ob es sich im Sinne des § 81 Abs 1 Satz 2 EheG um Schulden handelt, die mit dem ehelichen Gebrauchsvermögen und den ehelichen Ersparnissen in einem inneren Zusammenhang stehen.

Entscheidungstexte

TE OGH 2018-01-30 1 Ob 240/17a

TE OGH 2018-11-21 1 Ob 167/18t

Auch

European Case Law Identifier

ECLI:AT:OGH0002:2018:RS0131955