Gericht

OGH

Rechtssatznummer

RS0131917

Entscheidungsdatum

17.01.2018

Geschäftszahl

6Ob213/17t; 5Ob94/18m; 6Ob168/18a

Norm

VerG 2002 §5 Abs1

Rechtssatz

Das Vereinsgesetz lässt dem Verein eine sehr weitgehende Autonomie bei der Ausgestaltung der Statuten. Das bedeutet, dass auch die Kompetenzen der Mitgliederversammlung im Gesetz nicht näher geregelt sind, sodass diesbezüglich den Vereinsstatuten größte Bedeutung zukommt. Die Statuten können der Mitgliederversammlung alle möglichen Aufgaben übertragen.

Entscheidungstexte

TE OGH 2018-01-17 6 Ob 213/17t

TE OGH 2018-07-18 5 Ob 94/18m

Auch

 

TE OGH 2019-02-27 6 Ob 168/18a

Auch; Nur: Das Vereinsgesetz lässt dem Verein eine sehr weitgehende Autonomie bei der Ausgestaltung der Statuten. (T1)

European Case Law Identifier

ECLI:AT:OGH0002:2018:RS0131917