Gericht

OGH

Rechtssatznummer

RS0131916

Entscheidungsdatum

21.12.2017

Geschäftszahl

4Ob190/17w

Norm

AMG §1; MPG §2 Abs4

Rechtssatz

Ein Produkt kann nicht zugleich Arzneimittel und Medizinprodukt sein. Der MEDDEV‑Borderline‑Leitlinie der Europäischen Kommission zur Abgrenzung zwischen Medizinprodukten und Arzneimitteln folgend, liegt eine pharmakologische Wirkung dann vor, wenn irgendeine Art von unmittelbarer oder mittelbarer Wechselwirkung zwischen den Molekülen des in Frage stehenden Wirkstoffs und einem zellulären Bestandteil des menschlichen Körpers erfolgt. Eine solche Wechselwirkung ist danach bereits dann zu bejahen, wenn die Moleküle eine ohne sie gegebene Einwirkung anderer Stoffe auf die Körperzellen verhindern.

Entscheidungstexte

TE OGH 2017-12-21 4 Ob 190/17w

European Case Law Identifier

ECLI:AT:OGH0002:2017:RS0131916