Gericht

OGH

Rechtssatznummer

RS0131770

Entscheidungsdatum

13.11.2024

Geschäftszahl

15Os129/17k (15Os130/17g); 15Os100/24f

Norm

StGB §283

Rechtssatz

§ 283 Abs 1 (und Abs 2; sowie auch Abs 4) StGB ist in den Fällen einer über den Veröffentlichungszeitpunkt hinausreichenden Publizität (eines über das erstmalige Zugänglichmachen hinausgehenden Zugänglichbleibens der Äußerung) als Dauerdelikt konzipiert.Paragraph 283, Absatz eins, (und Absatz 2,; sowie auch Absatz 4,) StGB ist in den Fällen einer über den Veröffentlichungszeitpunkt hinausreichenden Publizität (eines über das erstmalige Zugänglichmachen hinausgehenden Zugänglichbleibens der Äußerung) als Dauerdelikt konzipiert.

Entscheidungstexte

TE OGH 2017-11-22 15 Os 129/17k

TE OGH 2024-11-13 15 Os 100/24f

vgl

European Case Law Identifier

ECLI:AT:OGH0002:2017:RS0131770