Gericht

OGH

Rechtssatznummer

RS0130706

Entscheidungsdatum

15.03.2016

Geschäftszahl

10ObS142/15b; 10ObS160/16a

Norm

ASVG §85 Abs1; ASVG §86 Abs1; ASVG §143a Abs1

Rechtssatz

Rehabilitationsgeld gebührt bereits ab Vorliegen der vorübergehenden Invalidität (Berufsunfähigkeit), ohne dass dabei auf das in der Pensionsversicherung geltende Stichtagsprinzip Bedacht zu nehmen wäre.

Entscheidungstexte

TE OGH 2016-03-15 10 ObS 142/15b

Veröff: SZ 2016/29

TE OGH 2017-03-21 10 ObS 160/16a

Vgl aber; Beisatz: Rehabilitationsgeld fällt gemäß § 86 Abs 1 ASVG mit dem Entstehen des Anspruchs gemäß § 85 Abs 1 ASVG an. Die Leistungspflicht des Pensionsversicherungsträgers beginnt jedoch frühestens mit der Einbringung eines Antrags auf Zuerkennung einer Pension aus einem der Versicherungsfälle der geminderten Arbeitsfähigkeit nach dem ASVG. (T1)Vgl aber; Beisatz: Rehabilitationsgeld fällt gemäß Paragraph 86, Absatz eins, ASVG mit dem Entstehen des Anspruchs gemäß Paragraph 85, Absatz eins, ASVG an. Die Leistungspflicht des Pensionsversicherungsträgers beginnt jedoch frühestens mit der Einbringung eines Antrags auf Zuerkennung einer Pension aus einem der Versicherungsfälle der geminderten Arbeitsfähigkeit nach dem ASVG. (T1)

European Case Law Identifier

ECLI:AT:OGH0002:2016:RS0130706