Gericht

OGH

Rechtssatznummer

RS0127174

Entscheidungsdatum

20.02.2020

Geschäftszahl

2Ob176/10m; 6Ob16/20a

Norm

ABGB §872

Rechtssatz

Bei einer an der Gesinnung redlicher Vertragsparteien orientierten Vertragsanpassung ist zu berücksichtigen, dass es der allgemeinen Lebenserfahrung entspricht, dass in der Regel marktorientierte verkehrsübliche Entgelte vereinbart werden.

Entscheidungstexte

TE OGH 2011-06-22 2 Ob 176/10m

Beisatz: Hier: Im Zusammenhang mit der Übertragung von Wohnrechten bzw der Veräußerung einer Eigentumswohnung. (T1)

TE OGH 2020-02-20 6 Ob 16/20a

Anm: Veröff: SZ 2020/18Anmerkung, Veröff: SZ 2020/18

European Case Law Identifier

ECLI:AT:OGH0002:2011:RS0127174