OGH	29.03.2011

29.03.2011

Gericht
OGH
Rechtssatznummer
RS0126663
Entscheidungsdatum
29.03.2011
Geschäftszahl
2Ob7/11k; 10Ob15/14z; 8Ob4/21b
Norm
ABGB §1152 B
Rechtssatz
Wenn weder ein Pauschalpreis vereinbart wurde noch ein Kostenvoranschlag iSd § 1170a ABGB dem Vertrag zu Grunde liegt und daher gemäß § 1152 ABGB ein angemessenes Entgelt als bedungen gilt, lässt sich aus den Werkvertragsregeln des ABGB keine Aufklärungspflicht über die (mutmaßliche) Höhe des Werklohns ableiten.
Entscheidungstexte
TE OGH 2011-03-29 2 Ob 7/11k
TE OGH 2014-06-17 10 Ob 15/14z
Auch; Beisatz: Die Rechtsordnung kennt ‑ speziell bei Regiearbeiten ‑ keine generelle Kostenwarnpflicht. (T1)

TE OGH 2021-03-25 8 Ob 4/21b
Vgl; Beisatz: Eine Abrechnung eines Projektes nach Regiepreisen kommt insbesondere dann in Betracht, wenn Art, Güte und Umfang der Leistungen oder die Umstände, unter denen sie zu erbringen sind, nicht so genau erfasst werden können, dass ein Pauschal- Einheits- oder Festpreis oder ein in einem Kostenvoranschlag festgelegter Preis möglich wären und daher nur nach dem tatsächlichen Stunden- und Materialaufwand abgerechnet werden kann. (T2)
European Case Law Identifier
ECLI:AT:OGH0002:2011:RS0126663

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