Gericht

OGH

Rechtssatznummer

RS0125174

Entscheidungsdatum

21.07.2009

Geschäftszahl

14Os57/09b; 12Os39/10t; 15Os152/10g (15Os153/10d); 15Os21/15z

Norm

SMG §27 Abs1 Z3 B; SMG §27 Abs3 B

Rechtssatz

Um die rechtliche Qualifikation von Pilzen mit den Wirkstoffen Psilocin, Psilotin und Psilocybin abschließend klarzustellen, und um deren zunehmendem Bedeutungsgewinn Rechnung zu tragen, wurden mit der SMG-Novelle 2007 in einer eigenen Z 3 des § 27 SMG das Anbieten, Überlassen oder Verschaffen von Pilzen mit diesen Wirkstoffen sowie deren Anbau zum Zweck des Suchtgiftmissbrauchs mit einer Strafdrohung von bis zu einem Jahr Freiheitsstrafe in die gerichtlichen Straftatbestände aufgenommen, womit (unter anderem) geregelt werden sollte, dass tatsächlich nur diese Tathandlungen vom strafrechtlichen Suchtmittelregime umfasst sind. Die Bestimmung wurde zudem bewusst von Abs 3 des § 27 SMG nicht umfasst.Um die rechtliche Qualifikation von Pilzen mit den Wirkstoffen Psilocin, Psilotin und Psilocybin abschließend klarzustellen, und um deren zunehmendem Bedeutungsgewinn Rechnung zu tragen, wurden mit der SMG-Novelle 2007 in einer eigenen Ziffer 3, des Paragraph 27, SMG das Anbieten, Überlassen oder Verschaffen von Pilzen mit diesen Wirkstoffen sowie deren Anbau zum Zweck des Suchtgiftmissbrauchs mit einer Strafdrohung von bis zu einem Jahr Freiheitsstrafe in die gerichtlichen Straftatbestände aufgenommen, womit (unter anderem) geregelt werden sollte, dass tatsächlich nur diese Tathandlungen vom strafrechtlichen Suchtmittelregime umfasst sind. Die Bestimmung wurde zudem bewusst von Absatz 3, des Paragraph 27, SMG nicht umfasst.

Entscheidungstexte

TE OGH 2009-07-21 14 Os 57/09b

TE OGH 2010-06-10 12 Os 39/10t

Vgl

TE OGH 2010-12-15 15 Os 152/10g

TE OGH 2014-03-16 15 Os 21/15z

Vgl auch

European Case Law Identifier

ECLI:AT:OGH0002:2009:RS0125174