Gericht

OGH

Rechtssatznummer

RS0122471

Entscheidungsdatum

09.10.2007

Geschäftszahl

10Ob60/06f; 9Ob84/17v

Norm

ABGB §364 Abs3 D

Rechtssatz

Bei der Unzumutbarkeitsprüfung ist auch zu berücksichtigen, ob die Bäume und anderen Pflanzen, die das Licht entziehen, zu einem Zeitpunkt gepflanzt wurden, zu dem ein Inkrafttreten einer Regelung, wie sie § 364 Abs 3 ABGB trifft, noch nicht absehbar war.Bei der Unzumutbarkeitsprüfung ist auch zu berücksichtigen, ob die Bäume und anderen Pflanzen, die das Licht entziehen, zu einem Zeitpunkt gepflanzt wurden, zu dem ein Inkrafttreten einer Regelung, wie sie Paragraph 364, Absatz 3, ABGB trifft, noch nicht absehbar war.

Entscheidungstexte

TE OGH 2007-10-09 10 Ob 60/06f

TE OGH 2018-02-27 9 Ob 84/17v

European Case Law Identifier

ECLI:AT:OGH0002:2007:RS0122471