Gericht

OGH

Rechtssatznummer

RS0122334

Entscheidungsdatum

24.03.2026

Geschäftszahl

15Os60/07y; 13Os151/08t; 14Os83/10b; 15Os10/17k; 12Os85/17t; 11Os116/17v; 13Os27/22b; 13Os81/24x; 14Os90/25d; 12Os119/25d; 11Os132/25h; 12Os19/26z

Norm

StPO §345 Abs1 Z8

Rechtssatz

Unter dem Gesichtspunkt einer den Rechtsmittelwerber treffenden Beschwer wird vom Obersten Gerichtshof auch der Einfluss des Instruktionsfehlers auf die Entscheidung geprüft. Ist daher ein solcher Einfluss auf die Entscheidung der Geschworenen im konkreten Fall nach der Aktenlage nicht ausgeschlossen, liegt der Nichtigkeitsgrund vor (WK-StPO § 345 Rz 62).Unter dem Gesichtspunkt einer den Rechtsmittelwerber treffenden Beschwer wird vom Obersten Gerichtshof auch der Einfluss des Instruktionsfehlers auf die Entscheidung geprüft. Ist daher ein solcher Einfluss auf die Entscheidung der Geschworenen im konkreten Fall nach der Aktenlage nicht ausgeschlossen, liegt der Nichtigkeitsgrund vor (WK-StPO Paragraph 345, Rz 62).

Entscheidungstexte

TE OGH 2007-08-08 15 Os 60/07y

TE OGH 2009-03-19 13 Os 151/08t

Auch; Beisatz: Hier: Einfluss auf die Entscheidung verneint. (T1)

TE OGH 2010-07-20 14 Os 83/10b

Auch; Beis wie T1

TE OGH 2017-04-05 15 Os 10/17k

Auch; Beisatz: Hier: Kein für den Angeklagten nachteiliger Einfluss, wenn die Rechtsbelehrung einen weitreichenderen Maßstab für die Prüfung der allgemeinen Begreiflichkeit einer Gemütsbewegung (somit bei der Annahme der Privilegierung des § 76 StGB) anlegt als die ständige Rechtsprechung. (T2)Auch; Beisatz: Hier: Kein für den Angeklagten nachteiliger Einfluss, wenn die Rechtsbelehrung einen weitreichenderen Maßstab für die Prüfung der allgemeinen Begreiflichkeit einer Gemütsbewegung (somit bei der Annahme der Privilegierung des Paragraph 76, StGB) anlegt als die ständige Rechtsprechung. (T2)

TE OGH 2017-11-16 12 Os 85/17t

Auch

TE OGH 2018-01-30 11 Os 116/17v

Auch; Beisatz: Ein nachteiliger Einfluss ist auszuschließen, wenn die gewünschte Belehrung im Vergleich zur tatsächlich erfolgten Instruktion auf eine Erweiterung der Subsumtion hinausliefe. (T3)

TE OGH 2022-05-18 13 Os 27/22b

Vgl

TE OGH 2024-11-13 13 Os 81/24x

vgl

TE OGH 2025-10-07 14 Os 90/25d

vgl

TE OGH 2025-11-12 12 Os 119/25d

vgl

TE OGH 2025-12-16 11 Os 132/25h

vgl

TE OGH 2026-03-24 12 Os 19/26z

vgl

European Case Law Identifier

ECLI:AT:OGH0002:2007:RS0122334