Gericht

OGH

Rechtssatznummer

RS0121497

Entscheidungsdatum

21.11.2006

Geschäftszahl

4Ob151/06v; 4Ob155/10p

Norm

ÄrzteG §2 Abs2; UWG §1 C2

Rechtssatz

Eine Diagnosemethode genügt nicht schon dann dem Wissenschaftlichkeitskriterium, wenn die Schlussfolgerung von körperlichen „Symptomen" auf Krankheiten den für die wissenschaftliche Medizin typischen empirischen Zugang „nachbildet". Maßgebend ist nicht der Eindruck nach außen, sondern das objektiv zu bestimmende Wissenschaftlichkeitskriterium. Die Wissenschaftlichkeit einer Methode kann sich nicht allein daraus ergeben, dass sie einer Widerlegung zugänglich (falsifizierbar) ist (Irisdiagnose).

Entscheidungstexte

TE OGH 2006-11-21 4 Ob 151/06v

Veröff: SZ 2006/169

TE OGH 2010-10-05 4 Ob 155/10p

Vgl auch; Beisatz: Behandlungsmethoden fallen nur dann in den ärztlichen Vorbehaltsbereich, wenn sie ein gewisses Mindestmaß an Rationalität aufweisen und für ihre Durchführung das typischerweise durch ein Medizinstudium vermittelte umfassende Wissen erforderlich ist. Ein solches Wissen ist aber unabhängig von der „Rationalität“ der Methode dann notwendig, wenn eine auf den Körper einwirkende Behandlungsmethode bei Durchführung ohne vorherige ärztliche Abklärung mit einem erheblichen Gesundheitsrisiko verbunden ist. (T1)