Gericht

OGH

Rechtssatznummer

RS0119362

Entscheidungsdatum

23.09.2004

Geschäftszahl

2Ob171/04t; 2Ob44/08x

Norm

StVO §2 Abs1 Z19; StVO §88a

Rechtssatz

Rollerblades sind keine Fahrzeuge.

Rollerbladesfahrer müssen auf Gehsteigen nicht Schrittgeschwindigkeit fahren; die Wahl der zulässigen Geschwindigkeit hängt vielmehr von den konkreten Verhältnissen ab.

Entscheidungstexte

TE OGH 2004-09-23 2 Ob 171/04t

TE OGH 2008-10-30 2 Ob 44/08x

Auch; nur: Rollerblades sind keine Fahrzeuge. (T1); Beisatz: Bei Rollschuhen handelt es sich um Sportgeräte beziehungsweise Fortbewegungsmittel für Personen, nicht aber um Fahrzeuge; Rollschuhfahrer sind demnach keine Fahrzeuglenker. (T2); Veröff: SZ 2008/158