Gericht

OGH

Rechtssatznummer

RS0118636

Entscheidungsdatum

09.12.2003

Geschäftszahl

5Ob109/03w; 5Ob220/04w; 5Ob110/08z; 5Ob12/10s; 5Ob164/12x; 5Ob100/16s; 5Ob128/21s; 5Ob122/22k

Norm

WEG 1975 §3 Abs2; WEG 1975 §21; WEG 2002 §9 Abs2; WEG 2002 §9 Abs3; WEG 2002 §35

Rechtssatz

Die endgültig feststehende Nichterrichtung eines ursprünglich geplanten und in die Wohnungseigentumsbegründung einbezogenen Objekts ist dessen Untergang gleichzuhalten, was wiederum gemäß § 35 WEG 2002 (vormals § 21 WEG 1975) das Erlöschen des Wohnungseigentums nach sich zieht und in weiterer Folge die Neuparifizierung beziehungsweise Neufestsetzung der Nutzwerte erzwingt.Die endgültig feststehende Nichterrichtung eines ursprünglich geplanten und in die Wohnungseigentumsbegründung einbezogenen Objekts ist dessen Untergang gleichzuhalten, was wiederum gemäß Paragraph 35, WEG 2002 (vormals Paragraph 21, WEG 1975) das Erlöschen des Wohnungseigentums nach sich zieht und in weiterer Folge die Neuparifizierung beziehungsweise Neufestsetzung der Nutzwerte erzwingt.

Entscheidungstexte

TE OGH 2003-12-09 5 Ob 109/03w

Veröff: SZ 2003/157

TE OGH 2004-11-09 5 Ob 220/04w

Vgl auch

TE OGH 2008-06-03 5 Ob 110/08z

Vgl; Beisatz: Ein Wohnungseigentumsobjekt geht erst dann unter, wenn seine unterbleibende Errichtung endgültig feststeht. (T1)

TE OGH 2010-07-15 5 Ob 12/10s

Bem: Hier: Endgültig feststehende Nichterrichtung verneint. (T2)

Veröff: SZ 2010/85

TE OGH 2012-10-02 5 Ob 164/12x

Vgl; Beisatz: Für die Einverleibung von Wohnungseigentum ist die Errichtung des Baus nicht Voraussetzung. (T3)

TE OGH 2016-07-11 5 Ob 100/16s

Vgl auch; Beis wie T3

TE OGH 2022-02-07 5 Ob 128/21s

TE OGH 2022-08-29 5 Ob 122/22k

Vgl

European Case Law Identifier

ECLI:AT:OGH0002:2003:RS0118636