Gericht

OGH

Rechtssatznummer

RS0116791

Entscheidungsdatum

09.07.2024

Geschäftszahl

10ObS90/02m; 10ObS85/09m; 10ObS105/12g; 10ObS149/13d; 10ObS93/18a; 10ObS70/23a; 10ObS58/23m; 10ObS24/24p

Norm

ASVG §255 Abs1 Ba

ASVG §255 Abs2 Ba

Rechtssatz

Im Zusammenhang mit der Prüfung der Verweisbarkeit eines Versicherten nach § 255 Abs 1 und 2 ASVG muss unterschieden werden, ob ein Berufsschutz im Sinn eines gelernten oder angelernten Berufes erst zu erwerben ist oder ob ein bereits erworbener Berufsschutz durch später ausgeübte Teiltätigkeiten weiterhin erhalten bleibt.Im Zusammenhang mit der Prüfung der Verweisbarkeit eines Versicherten nach Paragraph 255, Absatz eins und 2 ASVG muss unterschieden werden, ob ein Berufsschutz im Sinn eines gelernten oder angelernten Berufes erst zu erwerben ist oder ob ein bereits erworbener Berufsschutz durch später ausgeübte Teiltätigkeiten weiterhin erhalten bleibt.

Entscheidungstexte

TE OGH 2002-07-18 10 ObS 90/02m

TE OGH 2009-08-11 10 ObS 85/09m

TE OGH 2012-10-02 10 ObS 105/12g

Vgl auch

TE OGH 2013-11-19 10 ObS 149/13d

TE OGH 2018-09-13 10 ObS 93/18a

Beisatz: Die Frage des Erhalts des Berufsschutzes stellt sich nur, wenn ein solcher zuvor erworben wurde. (T1)

TE OGH 2023-08-22 10 ObS 70/23a

vgl; Beisatz wie T1

TE OGH 2023-09-28 10 ObS 58/23m

TE OGH 2024-07-09 10 ObS 24/24p

Beisatz wie T1

European Case Law Identifier

ECLI:AT:OGH0002:2002:RS0116791