Gericht

OGH

Entscheidungsdatum

30.01.2001

Geschäftszahl

4Ob14/01i

Norm

UWG §9 B4;

Rechtssatz

"Dorf Alm" zur Bezeichnung eines Restaurationsbetriebes ist eine durchaus eigenartige sprachliche Neubildung, der Individualität und Einprägsamkeit nicht abgesprochen werden kann.

Entscheidungstexte

TE OGH 2001/01/30 4 Ob 14/01i

Rechtssatznummer

RS0114777