Gericht

OGH

Entscheidungsdatum

18.05.1999

Geschäftszahl

4Ob291/98t; 4Ob48/01i (4Ob125/01p)

Norm

UWG §2 D3;

Rechtssatz

"Original" hat - jedenfalls in bestimmten Verbindungen - die gleiche Bedeutung wie "echt".

Entscheidungstexte

TE OGH 1999/05/18 4 Ob 291/98t

TE OGH 2001/05/29 4 Ob 48/01i

Beisatz: Die Bezeichnung einer Ware als "original" ist daher dann unbedenklich, wenn sie vom so bezeichneten Hersteller stammt oder in einer besonderen Beziehung zum Namensträger steht. (T1)

Rechtssatznummer

RS0112074