Gericht

OGH

Rechtssatznummer

RS0111995

Entscheidungsdatum

27.04.1999

Geschäftszahl

1Ob288/98d; 10ObS223/02w; 10ObS37/02t; 1Ob159/08a; 9ObA15/16w; 3Ob128/16v

Norm

ABGB §140 Ca

Rechtssatz

Die Unterhaltspflicht der Eltern kann unabhängig vom jeweiligen Alter des Kindes aus den unterschiedlichsten Gründen wieder aufleben, wenn der Unterhaltsberechtigte außerstande ist, die Mittel zur Bestreitung seines Lebensunterhalts zur Gänze oder auch nur teilweise durch eigene Erwerbstätigkeit zu verdienen.

Entscheidungstexte

TE OGH 1999-04-27 1 Ob 288/98d

Veröff: SZ 72/74

TE OGH 2002-09-17 10 ObS 223/02w

Vgl auch; Veröff: SZ 2002/118

TE OGH 2002-09-17 10 ObS 37/02t

Vgl auch

TE OGH 2008-10-21 1 Ob 159/08a

Auch; Beisatz: Nachhaltiges Unterlassen von zumutbaren Bemühungen in Richtung einer Berufsausübung beziehungsweise Zukunftsvorsorge löst aber die Rechtsfolge einer bleibenden, nur hypothetischen Selbsterhaltungsfähigkeit aus und führt zur Rechtsmissbräuchlichkeit der Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen gegen die Eltern. (T1)

Beisatz: Hier: Der 60jährigen Antragstellerin wurde ihre jahrzehntelange Untätigkeit in Richtung sozialversicherungsrechtlicher Absicherung und Begründung einer Altersversorgung als derart gravierende Sorglosigkeit angelastet, dass die Geltendmachung eines Unterhaltsanspruchs gegen den betagten Vater als rechtsmissbräuchlich qualifiziert wurde. (T2)

Bem: Siehe dazu RS0124379. (T3)

TE OGH 2016-05-25 9 ObA 15/16w

Auch

TE OGH 2016-09-22 3 Ob 128/16v

Auch

European Case Law Identifier

ECLI:AT:OGH0002:1999:RS0111995