Gericht

OGH

Rechtssatznummer

RS0111204

Entscheidungsdatum

15.12.1998

Geschäftszahl

5Ob199/98w; 5Ob188/14d; 5Ob102/17m; 5Ob74/17v; 5Ob188/18k

Norm

RichtWG §2 Abs3

Rechtssatz

Die durchschnittliche Lage ist nach der allgemeinen Verkehrsauffassung und der Erfahrung des täglichen Lebens zu beurteilen, wobei eine Lage in einem sogenannten Gründerzeitviertel höchstens als durchschnittlich einzustufen ist. Hier wird kein "Begriffsmerkmal der Normwohnung" gegeben, sondern nur für Wiener Verhältnisse klargestellt, daß Wohnungen in solchen Teilen der Stadt höchstens als durchschnittlich eingestuft werden können. Über andere Lagen wird damit nichts ausgesagt.

Entscheidungstexte

TE OGH 1998-12-15 5 Ob 199/98w

TE OGH 2014-12-16 5 Ob 188/14d

Auch; Beisatz: Allein die Relation der Nutzflächen in Neu- und Altbauten bzw der Anzahl der in solchen Gebäuden gelegenen Wohnungen lässt unabhängig von der Einordnung der Wohnumgebung als sogenanntes Gründerzeitviertel keinen Rückschluss auf eine Lage zu, die einen Zuschlag im Sinne des § 16 Abs 3 und Abs 4 MRG rechtfertigen könnte. (T1)

 

TE OGH 2017-06-27 5 Ob 102/17m

TE OGH 2017-11-20 5 Ob 74/17v

TE OGH 2018-11-06 5 Ob 188/18k

Auch

European Case Law Identifier

ECLI:AT:OGH0002:1998:RS0111204