Gericht

OGH

Rechtssatznummer

RS0110071

Entscheidungsdatum

19.05.1998

Geschäftszahl

10ObS158/98b; 10ObS360/98h; 10ObS22/99d; 10ObS26/99t; 10ObS111/99t; 10ObS182/00p; 10ObS233/00p; 10ObS41/01d; 10ObS148/01i; 10ObS358/01x; 10ObS164/02v; 10ObS309/01s; 10ObS276/02i; 10ObS339/02d; 10ObS59/04f; 10ObS16/09i; 10ObS146/11k; 10ObS149/11a; 10ObS125/12y; 10ObS7/15z; 10ObS148/15k

Norm

ASVG §253d Abs1; ASVG §255 E

Rechtssatz

Kann ein Versicherter seinen bisherigen Beruf weiterhin ausüben, dann bedarf es keiner Untersuchungen über die Zahl der Arbeitsplätze in anderen Berufen, den sogenannten Verweisungsberufen (SSV-NF 1/23; vgl auch SSV-NF 1/68; SSV-NF 3/2; 10 ObS 307/92; 10 ObS 98/93; 10 ObS 145/95; 10 ObS 16/97v).

Entscheidungstexte

TE OGH 1998-05-19 10 ObS 158/98b

TE OGH 1998-11-10 10 ObS 360/98h

Auch

TE OGH 1999-02-09 10 ObS 22/99d

Auch; Beisatz: Kann ein Versicherter die zuletzt ausgeübten Tätigkeiten noch verrichten, dann stellt sich die Frage der Verweisung auf andere Tätigkeiten gar nicht (SSV-NF 3/2). (T1)

TE OGH 1999-06-29 10 ObS 26/99t

Vgl auch; Beisatz: Kann der Versicherte seine bisherige Tätigkeit weiter ausüben, stellt sich die Frage nach der "Lohnhälfte" nicht. (T2)

TE OGH 1999-06-01 10 ObS 111/99t

Vgl auch

TE OGH 2000-07-25 10 ObS 182/00p

Vgl auch; Beis wie T2

TE OGH 2000-10-24 10 ObS 233/00p

Vgl auch; Beis ähnlich wie T1

TE OGH 2001-03-20 10 ObS 41/01d

Vgl auch; Beis wie T2; Beisatz: Der Tätigkeitsschutz ist auf die Arbeiten einzuschränken, die der Versicherte im Beobachtungszeitraum überwiegend tatsächlich verrichtete. (Hier: Hausbesorger, der zufolge der bestehenden gesundheitlichen Einschränkungen schon während des Beobachtungszeitraumes nicht in der Lage war, alle mit der Tätigkeit eines Hausbesorgers verbundenen Arbeiten auszuführen, und jene Arbeiten, die seine Leistungsfähigkeit überstiegen, von seinen Familienangehörigen ausführen ließ.) (T3)

TE OGH 2001-06-28 10 ObS 148/01i

Vgl; Beisatz: Kann der Versicherte die von ihm im Beobachtungszeitraum überwiegend ausgeübte Tätigkeit auch unter Berücksichtigung der gesundheitsbedingten Einschränkungen seiner Arbeitsfähigkeit weiterhin verrichten, fehlt es an der im § 253d Abs 1 Z 4 ASVG genannten Voraussetzung, weil der Versicherte dann noch imstande ist, durch diese Tätigkeit wenigstens die Hälfte des Entgeltes zu erwerben, das ein völlig gesunder Versicherter regelmäßig dadurch zu erzielen pflegt. (T4)

TE OGH 2001-11-13 10 ObS 358/01x

Vgl; Beis wie T4; Beisatz: Hier: § 253d Abs 1 Z 4 ASVG in der Fassung vor dem SVÄG 2000. (T5)

TE OGH 2002-07-23 10 ObS 164/02v

Ähnlich; Beisatz: Kann ein Versicherter seinen bisherigen Beruf weiterhin ausüben, erübrigt sich die Prüfung, ob die Voraussetzungen nach § 255 Abs 2 ASVG vorliegen. (T6)

TE OGH 2002-06-18 10 ObS 309/01s

Auch

TE OGH 2002-09-17 10 ObS 276/02i

Auch; Beis wie T1; Beisatz: Der Berufsschutz muss daher nicht geprüft werden. (T7)

TE OGH 2002-11-12 10 ObS 339/02d

Vgl auch; Beisatz: Kann einer Versicherter den von ihm erlernten und im maßgebenden Zeitraum auch überwiegend ausgeübten Beruf weiterhin ausüben, ist er nicht invalid im Sinn des § 255 ASVG. (T8)

TE OGH 2004-04-27 10 ObS 59/04f

Vgl auch; Beis wie T8; Beisatz: Ob dieser überwiegend ausgeübte Beruf vom Aussterben bedroht ist oder im bisher ausgeübten Beruf ein relevanter Arbeitsmarkt vorhanden ist, spielt für die Invalidität im Sinn des § 255 ASVG keine Rolle. (T9)

TE OGH 2009-04-21 10 ObS 16/09i

Vgl auch; Beis wie T6

TE OGH 2012-01-17 10 ObS 146/11k

Vgl auch; Beis wie T6

TE OGH 2012-03-13 10 ObS 149/11a

Auch; Beis wie T6

Veröff: SZ 2012/33

TE OGH 2012-10-02 10 ObS 125/12y

Vgl; Beis wie T6

TE OGH 2015-06-30 10 ObS 7/15z

Beisatz: Dies gilt auch für den Beruf, auf den der Versicherte rehabilitiert wurde. (T10)

TE OGH 2016-01-19 10 ObS 148/15k

European Case Law Identifier

ECLI:AT:OGH0002:1998:RS0110071