Gericht

OGH

Entscheidungsdatum

24.07.1997

Geschäftszahl

6Ob2230/96a; 6Ob266/01p; 6Ob244/01b; 4Ob159/02i

Norm

ABGB §1330 A;

ABGB §1330 BII;

Rechtssatz

In Umweltfragen muß in einer pluralistischen Gesellschaft zum Spannungsverhältnis Ökologie-Ökonomie eine härtere Ausdrucksweise für zulässig erachtet werden, ähnlich wie dies auf Auseinandersetzungen im politischen Meinungskampf unter Politikern zutrifft.

Entscheidungstexte

TE OGH 1997/07/24 6 Ob 2230/96a

TE OGH 2001/11/08 6 Ob 266/01p

nur: In Umweltfragen muß in einer pluralistischen Gesellschaft zum Spannungsverhältnis Ökologie-Ökonomie eine härtere Ausdrucksweise für zulässig erachtet werden. (T1)

TE OGH 2001/11/08 6 Ob 244/01b

Auch

TE OGH 2002/07/16 4 Ob 159/02i

Beisatz: Hier: Vorwurf des ökologischen Desinteresses. (T2)

Rechtssatznummer

RS0107918