Gericht

OGH

Rechtssatznummer

RS0108291

Entscheidungsdatum

08.07.1997

Geschäftszahl

10ObS171/97p; 10ObS92/14y

Norm

ASVG §203; ASVG §205a; ASVG §208

Rechtssatz

Soweit § 208 ASVG bestimmt, daß die Versehrtenrente für die Dauer eines Anstaltsaufenthaltes ruht - mit jenem Teil, mit dem sie sich ansonsten durch den An- staltsaufenthalt gegenüber der Zeit vorher erhöhen würde -, wird nicht der Anspruch an sich berührt; bestünde nämlich der Anspruch nicht, könnte er auch nicht zum Ruhen kommen.Soweit Paragraph 208, ASVG bestimmt, daß die Versehrtenrente für die Dauer eines Anstaltsaufenthaltes ruht - mit jenem Teil, mit dem sie sich ansonsten durch den An- staltsaufenthalt gegenüber der Zeit vorher erhöhen würde -, wird nicht der Anspruch an sich berührt; bestünde nämlich der Anspruch nicht, könnte er auch nicht zum Ruhen kommen.

Entscheidungstexte

TE OGH 1997-07-08 10 ObS 171/97p

TE OGH 2014-09-30 10 ObS 92/14y

Vgl auch

European Case Law Identifier

ECLI:AT:OGH0002:1997:RS0108291