Gericht

OGH

Entscheidungsdatum

24.06.1997

Geschäftszahl

1Ob2375/96p

Norm

ABGB §1431 A;

Rechtssatz

Leistung ist jede zweckgerichtete, bewußte Vermehrung fremden Vermögens. Auch irrtümlich zuviel bezahlte Kreditzinsen durch den Kreditnehmer können gemäß § 1431 ABGB rückgefordert werden.Leistung ist jede zweckgerichtete, bewußte Vermehrung fremden Vermögens. Auch irrtümlich zuviel bezahlte Kreditzinsen durch den Kreditnehmer können gemäß Paragraph 1431, ABGB rückgefordert werden.

Entscheidungstexte

TE OGH 1997/06/24 1 Ob 2375/96p

Rechtssatznummer

RS0107940