Gericht

OGH

Rechtssatznummer

RS0106685

Entscheidungsdatum

26.11.1996

Geschäftszahl

10ObS2317/96t; 10ObS196/97i; 10ObS28/01t; 10ObS315/00x; 10ObS99/08v; 10ObS10/10h; 10Ob34/10p; 10ObS50/11t

Norm

ASVG §133 Abs2; ASVG §144; ASVG §145

Rechtssatz

Unter dem im ASVG nicht definierten Begriff "Anstaltspflege" ist die durch die Art der Krankheit erforderte, durch die Notwendigkeit ärztlicher Behandlung bedingte "einheitliche und unteilbare" Gesamtleistung der stationären Pflege in einer - nicht gemäß § 144 Abs 4 ASVG ausgenommenen - Krankenanstalt zu verstehen. Sie bezweckt - wie die Krankenbehandlung im Sinn des § 133 ASVG - die Wiederherstellung, Festigung oder Besserung der Gesundheit, Arbeitsfähigkeit und Selbsthilfefähigkeit, tritt aber insofern hinter die Krankenbehandlung zurück, als sie als Leistung der Krankenversicherung erst beansprucht werden kann, wenn eine ambulante Krankenbehandlung nicht mehr ausreicht, um eine Krankheit durch ärztliche Untersuchung festzustellen und sodann durch Behandlung zu bessern oder zu heilen.

Entscheidungstexte

TE OGH 1996-11-26 10 ObS 2317/96t

TE OGH 1997-06-26 10 ObS 196/97i

Ähnlich

 

TE OGH 2001-03-06 10 ObS 28/01t

TE OGH 2001-05-22 10 ObS 315/00x

TE OGH 2009-01-27 10 ObS 99/08v

Beisatz: Hier: Zur Leistungspflicht des Krankenversicherungsträgers im Zusammenhang mit der Ausnüchterung eines alkoholisierten Patienten. (T1)

 

TE OGH 2010-06-01 10 ObS 10/10h

Auch; Beis wie T1; Veröff: SZ 2010/64

 

TE OGH 2010-06-22 10 Ob 34/10p

nur: Unter dem im ASVG nicht definierten Begriff "Anstaltspflege" ist die durch die Art der Krankheit erforderte, durch die Notwendigkeit ärztlicher Behandlung bedingte "einheitliche und unteilbare" Gesamtleistung der stationären Pflege in einer Krankenanstalt zu verstehen. (T2)

 

TE OGH 2011-07-21 10 ObS 50/11t

Auch; Veröff: SZ 2011/97