Gericht

OGH, AUSL EGMR

Rechtssatznummer

RS0106240

Entscheidungsdatum

18.03.2025

Geschäftszahl

10ObS2303/96s; 10ObS250/98g; 10ObS117/01f; 10ObS20/12g; 9Ob32/12i; 10ObS135/14x; 10ObS55/21t; 10ObS176/21m; 10ObS78/22a; 10ObS76/22g; 10ObS101/24m

Norm

ASVG §133 Abs2

B-KUVG §62 Abs2

BSVG §83 Abs2

GSVG §90 Abs2

Rechtssatz

Nach § 133 Abs 2 erster Satz ASVG muss die Krankenbehandlung "ausreichend und zweckmäßig sein, sie darf jedoch das Maß des Notwendigen nicht überschreiten". Die verba legalia "ausreichend, zweckmäßig, notwendig" sind dabei als Instrument gegen extrem zweckwidrige Leistungsgewährung, also eine Art Missbrauchskontrolle zu verstehen, also als Leistungsschranke.Nach Paragraph 133, Absatz 2, erster Satz ASVG muss die Krankenbehandlung "ausreichend und zweckmäßig sein, sie darf jedoch das Maß des Notwendigen nicht überschreiten". Die verba legalia "ausreichend, zweckmäßig, notwendig" sind dabei als Instrument gegen extrem zweckwidrige Leistungsgewährung, also eine Art Missbrauchskontrolle zu verstehen, also als Leistungsschranke.

Entscheidungstexte

TE OGH, AUSL EGMR 1996-09-12 10 ObS 2303/96s

Veröff: SZ 69/209

TE OGH 1998-08-18 10 ObS 250/98g

nur: Nach § 133 Abs 2 erster Satz ASVG muss die Krankenbehandlung "ausreichend und zweckmäßig sein, sie darf jedoch das Maß des Notwendigen nicht überschreiten". (T1) Veröff: SZ 71/132nur: Nach Paragraph 133, Absatz 2, erster Satz ASVG muss die Krankenbehandlung "ausreichend und zweckmäßig sein, sie darf jedoch das Maß des Notwendigen nicht überschreiten". (T1) Veröff: SZ 71/132

TE OGH 2001-06-12 10 ObS 117/01f

Vgl auch; Beisatz: Das Maß des Notwendigen (als grundsätzliches Ziel einer Krankenbehandlung) bestimmt sich zwar aus dem Zweck der Leistung; notwendig ist jedoch nur jene Maßnahme, die zur Erreichung des Zweckes unentbehrlich oder unvermeidbar ist. Es sollen mit dieser Einschränkung unnötige Maßnahmen vermieden und damit die finanzielle Belastung in Grenzen gehalten und andererseits die zur medizinisch notwendigen Versorgung erforderlichen Maßnahmen gewährleistet werden. Die Beschränkung des Leistungsumfanges auf das Maß des Notwendigen beinhaltet auch das Gebot der Wirtschaftlichkeit der Krankenbehandlung. (T2)

TE OGH 2012-03-13 10 ObS 20/12g

Vgl auch; Beis wie T2

TE OGH 2013-02-21 9 Ob 32/12i

Vgl

TE OGH 2014-11-25 10 ObS 135/14x

Beis wie T2

TE OGH 2021-04-27 10 ObS 55/21t

nur T1

TE OGH 2022-02-22 10 ObS 176/21m

nur T1

TE OGH 2022-06-21 10 ObS 78/22a

Vgl; Beis nur wie T2; Beisatz: Hier: Behandlung bei androgenetischem Haarausfall nicht unentbehrlich oder unvermeidlich. (T3)

TE OGH 2023-01-17 10 ObS 76/22g

Vgl

TE OGH 2025-03-18 10 ObS 101/24m

vgl

European Case Law Identifier

ECLI:AT:OGH0002:1996:RS0106240