Gericht

OGH

Entscheidungsdatum

12.09.1996

Geschäftszahl

10ObS2303/96s

Norm

ASVG §120 Abs1 Z1;

ASVG §133 Abs2;

BSVG §76 Abs1 Z1;

BSVG §83 Abs2;

B-KUVG §53 Abs1 Z1;

B-KUVG §62 Abs2;

GSVG §80 Abs1 Z1;

GSVG §90 Abs2;

Rechtssatz

Transsexualität ist dann als einen Anspruch auf Krankenbehandlung gemäß § 133 ASVG auslösende Krankheit zu werten, wenn die innere Spannung zwischen dem körperlichen Geschlecht und der seelischen Identifizierung mit dem anderen Geschlecht eine derartige Ausprägung erfahren hat, daß nur durch die Beseitigung dieser Spannung schwere Symptome psychischer Krankheiten behoben oder gelindert werden. (Mit Hinweisen auf die deutsche Judikatur und Literatur.)Transsexualität ist dann als einen Anspruch auf Krankenbehandlung gemäß Paragraph 133, ASVG auslösende Krankheit zu werten, wenn die innere Spannung zwischen dem körperlichen Geschlecht und der seelischen Identifizierung mit dem anderen Geschlecht eine derartige Ausprägung erfahren hat, daß nur durch die Beseitigung dieser Spannung schwere Symptome psychischer Krankheiten behoben oder gelindert werden. (Mit Hinweisen auf die deutsche Judikatur und Literatur.)

Entscheidungstexte

TE OGH 1996/09/12 10 ObS 2303/96s

Veröff: SZ 69/209

Rechtssatznummer

RS0106239