Gericht

OGH

Rechtssatznummer

RS0106315

Entscheidungsdatum

22.08.1996

Geschäftszahl

1Ob512/96; 2Ob104/98b; 9Ob64/09s

Norm

ABGB §312; ABGB §1460

Rechtssatz

Für die Ersitzung des Eigentumsrechts an einem Weg ist dessen Absperrung oder entsprechende Bezeichnung erforderlich, sodass andere von dessen Benützung ausgeschlossen oder doch darauf hingewiesen werden, dass sie diesen nur mit Zustimmung durch den Berechtigten benützen (vergleiche 6 Ob 691/89).

Entscheidungstexte

TE OGH 1996-08-22 1 Ob 512/96

Veröff: SZ 69/187

TE OGH 1998-05-25 2 Ob 104/98b

TE OGH 2010-06-30 9 Ob 64/09s

Beisatz: Eine Wegbenützung im Rahmen des Gemeingebrauchs genügt nicht. (T1)